Weil Ratssitzungen zu lange dauern:

Fällt jetzt das Ferien-Tabu?

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Weil im Landsberger Sitzungssaal (Foto) meist sehr lange getagt wird, soll es nach Betreiben einiger Ratsmitglieder wieder Feriensitzungen geben.

Landsberg – Was soll mit den Räumen des bisherigen Heilig-Geist-Spitals in Zukunft geschehen? Will die Stadt mit dem Landkreis zusammen in den Sozialen Wohnungsbau einsteigen? Und will man weiterhin die Trägerschaft für AKE-Kindergarten und Kinderhaus behalten? Wichtige Fragen für die Zukunft der Stadt – sollte man meinen. Bis sie in der Stadtratssitzung zur Sprache kommen, dürften sich die Reihen allerdings schon gelichtet haben – wieder mal steht nächsten Mittwoch ein überlanger Abend bevor. Das liegt einigen Gremiumsmitgliedern inzwischen schwer im Magen – jetzt könnte sogar das „Ferien-Tabu“ fallen.

Er arbeite von frühmorgens bis zum Sitzungsbeginn, hatte Felix Bredschneijder schon vor einigen Monaten erinnert, und er habe ein „großes Problem damit, dann nach noch einmal fünf Stunden Entscheidungen zu treffen, bei denen es um Millionen geht.“ Aus genau diesem Grund schrieb sich das Gremium längst selbst in die Geschäftsordnung, dass nach maximal drei Stunden Schluss sein soll – öffentliche und nichtöffentliche Sitzung sowie mögliche Ausschusssitzungen vom gleichen Abend inklusive, wohlgemerkt.

Das Problem: „Soll“ ist nicht bindend und angesichts der Fülle der Tagesordnungspunkte und der intensiven Diskussionen zu vielen Themen wird die Drei-Stunden-Marke fast jedesmal gerissen. Es gab sogar Sitzungen, die um 18 Uhr begannen und erst weit nach Mitternacht beendet waren.

Schrumpfprozess

Das machen nicht mehr alle Räte mit. Dr. Reinhard Steuer etwa versuchte es eine Zeitlang ab 21 Uhr mit Anträgen, 30 Minuten später abzubrechen. Inzwischen verlässt der UBV-Rat meist nach gut drei Stunden die Sitzung. Andere tun es ihm sukzessive gleich, so dass die Belegschaft durchaus von 28 bis 31 Stimmberechtigten um 18 Uhr auf nurmehr 20 gegen Mitternacht schrumpfen kann – was Abstimmungsergebnisse manchmal fast kurios verändert.

Das Problem ist durchaus erkannt, ein wirkliches Mittel hat man dagegen noch nicht gefunden. Immer wieder werden Tagesordnungspunkte auf die nächste Sitzung verschoben; um dann festzustellen, dass damit auch diese überladen ist. So geschehen auch bei der Sitzung, die am 15. Juli über die Bühne gehen soll. Zunächst wird das Gremium wohl rund zwei Stunden nichtöffentlich über die Ausübung des Vorkaufsrechts für die Pflugfabrik beraten (siehe Bericht oben) und dann geht es erst richtig los. Insgesamt 32 Punkte umfasst die Tagesordnung, neben Routineangelegenheiten stehen zu später Stunde auch wichtige Entscheidungen an.

Es ist davon auszugehen, dass auch diesmal nicht alles abgearbeitet werden kann. OB Mathias Neuner (CSU) hatte die Räte deshalb schon am Ende der jüngsten Sitzung gewarnt. „Wir müssen am 29. Juli, kurz vor den Ferien, noch einen Termin einschieben, das ist sicher.“

"Heilige Kuh"

Das Problem: Da der Landsberger Stadtrat in den Schulferien seit Jahren generell nicht tagt, würde danach sämtliche politische Arbeit für genau acht Wochen liegenbleiben, die nächste Sitzung ist erst wieder für den 23. September angesetzt. Harald Reitmeir (CSU) stellte diese „Heilige Kuh“ jetzt offen infrage. „Es sind ja nie alle Stadträte verreist, wir wären sicher beschlussfähig“, regte er an. „Wir sollten uns wirklich überlegen, auch in den Ferien zu tagen.“ OB Neuner zeigte sich „nicht abgeneigt“, der Rest des Gremiums äußerte sich vorerst nicht. Es fehlten allerdings auch schon wieder neun von Reitmeirs Kollegen…

Christoph Kruse

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