Fast kein Spielraum mehr

Vor großen finanziellen Herausforderungen steht Denklingen in diesem Haushaltsjahr. Die einst so gewerbesteuerstarke Gemeinde wird ihre gesamten Rücklagen, 1,73 Millionen Euro, auflösen müssen, um über die Runden zu kommen. Drastisch gesunkene Gewerbesteuereinnahmen, aber auch die hohe Kreisumlage lassen der Kommune kaum noch Spielraum für Investitionen. Nur wenn der Verkauf der Grundstücke nach Plan läuft, kann eine Neuverschuldung vermieden werden.

„Der Haushalt 2010 ist geprägt von der Auflösung unserer gesamten Rücklagen sowie von einem konsequenten Sparkurs“, erklärte Bürgermeisterin Viktoria Horber vergangene Woche im Gemeinderat. Hatte Denklingen 2008 noch Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 3,89 Millionen Euro, so veranschlagt Kämmerer Johann Hartmann heuer nur noch 255000 Euro (2009: 955000 Euro) an Einnahmen. Ende des Jahres seien „doch noch erhebliche Summen an Gewerbesteu­errückzahlungen angefallen“, sagte Horber. Jetzt ist die Gemeinde in einer Situation, „wie wir sie in den letzten Jahren so nicht gehabt haben“. Mit rund 878000 Euro übersteigt der Anteil an der Einkommensteuer sogar die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen. Dennoch sei es wichtig, betonte die Rathauschefin, dass eine Gemeinde auch in Zeiten, „wenn es finanziell nicht so läuft, investiert.“ Gerade die örtlichen Firmen seien auf Aufträge angewiesen. Weitere Kredite aufnehmen will Horber da­für aber nicht. „Unser Ziel ist es, eine Neuverschuldung zu vermeiden und die geplanten Maßnahmen nur mit Einnahmen zu finanzieren.“ Dies hänge jedoch von den Grundstücksverkäufen ab. „Wir kom­- men nur um eine Neuverschuldung herum, wenn wir unsere Grundstücke so verkaufen wie geplant“, erklärte Hartmann. Er rechnet hier mit Einnahmen in Höhe von 381000 Euro. Schule wird verkauft Verkauft werden soll nun auch das alte Schulhaus in Epfach. Nachdem mit dem geplanten Römer-Museum und der Errichtung einer Kinderkrippe bereits zwei Projekte kläglich gescheitert sind, hat der Gemeinderat einen entsprechenden Beschluss zur Veräußerung des Gebäudes gefasst. Hartmann hat hierzu 156000 Euro auf der Einnahmenseite eingeplant. Ein großes Plus macht die Gemeinde – sollte sich denn ein Käufer finden – damit aber nicht, denn allein für die Planung der Krippe sind noch 75000 Euro an Architektenhonorare zu zahlen. Teures Mitteilungsblatt Für Diskussionen sorgte das Mitteilungsblatt der Gemeinde. Die Kosten für das monatlich erscheinende, reich bebilderte und kostenlos verteilte Informationsheft belaufen sich in diesem Jahr auf rund 24000 Euro. Zum Vergleich: 2009 wurden hierfür noch 16700 Euro veranschlagt. Meinrad Klein: „Diese attraktive Hochglanzbroschüre in Farbe haben wir beschlossen, als es uns noch finanziell gut ging.“ Jetzt müsse sie nicht mehr unbedingt farbig sein. Das liege nicht an der Farbe, auch nicht an den Fotos, sondern hänge mit der Anzahl der Seiten zusammen, erklärte die Bürgermeisterin. Um Kosten ein­zusparen, werde sich die Verwaltung Gedanken machen und etwa gewisse Seiten nur zweimal pro Jahr abdrucken. Insgesamt hat der Haushalt der Gemeinde Denklingen ein Volumen von 7,36 Mio. Euro. Davon entfallen 4,77 Mio. Euro auf den Verwaltungs- und 2,59 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Um die laufenden Kosten decken zu können, müssen 1,51 Millionen Euro aus dem Vermögens- dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden. Über die Grundsteuer A nimmt die Gemeinde in diesem Jahr 53100 Euro, über die Grundsteuer B 206000 Euro ein. Auf Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich für steuerschwache Gemeinden muss Denklingen – wie schon in den letzten Jahren auch – verzichten. Dem gegenüber steht auf der Ausga­ben­seite die Kreisumlage, die mit 2,13 Millionen Euro zu Buche schlägt; im vergangenen Jahr waren es noch 1,89 Millionen. Die wichtigsten Investitionen sind mit 100000 Euro die Breitbandversorgung sowie Straßenbaumaßnahmen mit rund 420000 Euro. Zur Tilgung von Krediten sind 215000 Euro vorgesehen.

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