CSU-Antrag abgelehnt:

Granit aus China bleibt auf Halde

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Es bleibt dabei: Die Herzog-Ernst-Straße wird nicht mit dem im Frauenwald eingelagerten Hauptplatzpflaster (rechts) aus China belegt, sondern mit gesägtem Kleinstein wie in der Salzgasse.

Landsberg – Christian Hettmer war auch nach der Sitzung immer noch sauer: „Da werden jetzt einfach 15000 bis 20000 Euro auf die Anlieger umgelegt, die völlig unnötig sind, das verstehe ich nicht“, erzürnte sich der CSU-Stadtrat. Zuvor war seine Fraktion im Plenum knapp mit dem Antrag gescheitert, noch einmal über die Pflasterung der Herzog-Ernst-Straße zu entscheiden.

Er könne keine neuen Erkenntnisse sehen, die eine nochmalige Befassung mit dem Thema nötig machten, meinte Grünen-Stadtrat Henrik Lüßmann und beantragte vor Beginn einer möglichen Debatte „Nichtbefassung“.

Hettmer indes sah die Lage völlig anders. „Die Leistungserbringung durch den Bauhof ist neu, die Anliegerbeiträge wurden bis jetzt nicht besprochen und das Thema Barrierefreiheit ist auch noch nicht vom Tisch.“ Die CSU wollte deshalb noch einmal dafür plädieren, das überzählige und auf einer städtischen Fläche im Frauenwald eingelagerte „Rest-Pflaster“ aus der Hauptplatzsanierung – es war für die Herzog-Ernst-Straße schon mal mitbestellt worden – zu verwenden.

Mit einem solchen Antrag waren die Christsozialen vor einem Jahr bereits im Stadtrat gescheitert (13:14), stattdessen hatte man sich für „kleinteilige, gesägte Steine“ entschieden – über die Mehrkosten war man sich damals nicht so recht einig geworden. Jetzt votierte das Gremium mit 13:11 Stimmen dafür, den Antrag gar nicht erst zu behandeln. „Etwas schade“ fand das dann Oberbürgermeister Mathias Neuner (CSU), deutlicher wurde die Behindertenbeauftragte Barbara Juchem mit einem sarkastischen Nachsatz: „Im Namen aller Menschen mit Behinderung möchte ich mich ganz herzlich bedanken, dass Sie für dieses Pflaster gestimmt haben.“

Das aber wollte Henrik Lüßmann keinesfalls unkommentiert lassen. „Wir haben doch nicht gegen eine Barrierefreiheit gestimmt“, betonte er ausdrücklich, „es kommt das gleiche Pflaster zum Einsatz wie in der Salzgasse, und ich habe mir sagen lassen, dass die durchaus barrierefrei ist.“

Christoph Kruse

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