Bürger kommen zu Wort

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Die gelben Fragebögen zur künftigen Strategie Landsbergs sollten inzwischen in jedem Haushalt vorliegen.

Landsberg – Seit dem Wochenende haben alle Einwohner Landsbergs die Möglichkeit, Anregungen zur zukünftigen Entwicklung ihrer Stadt zu geben. Dazu haben sie einen achtseitigen Fragebogen erhalten, um deren Beantwortung Stadtrat und Verwaltung bitten. Anschließend werden Strategieteams die Meinungen der Bürger, die vorhandenen Gutachten zur Stadtentwicklung sowie aktuelle Zahlen und Trends zu einer Gesamtstrategie verdichten. Ziel ist es, bei allen Maßnahmen zwischen den Jahren 2017 und 2035 einen größtmöglichen Konsens bei der Stadtplanung zu erzielen – und Ausgaben zu vermeiden, die man später bereut.

Sind Sie mit der Lebensqualität in Landsberg zufrieden? Ist die Stadt sauber und gepflegt, familien- und kinderfreundlich, radfahrerfreundlich und seniorengerecht? Wie steht es um die Barrierefreiheit? Gibt es aus Ihrer Sicht genug Mietwohnungen? Wo sollen neue Gewerbebetriebe entstehen? Reicht Ihnen die Geschwindigkeit des Internets? Wie attraktiv ist aus Ihrer Sicht der Landsberger Wochenmarkt? Welche Kultur- und Freizeitangebote fehlen? Wie zufrieden sind Sie mit der Integration von Flüchtlingen? Wie bewerten Sie unseren Stadtbus? Welche Vorschläge haben Sie für die langfristige Gestaltung der Zukunft Landsbergs? – Diese und viele weitere Fragen sollen die Bürger bis Mittwoch, 5. Oktober 2016, beantworten.

Ein Kreuz oder mehr

Je nach Zeit und Lust zum Engagement können die Befragten einfach nur Kästchen ankreuzen oder zusätzlich Kritik und Ideen ausformulieren, wenn nötig auch auf beigefügten Blättern. Dabei soll jedes Familienmitglied einen eigenen Fragebogen ausfüllen. Zwar ist die Erstausstattung nur ein Bogen pro Haushalt, aber weitere Exemplare können im Internet auf der Seite www.landsberg2035.de heruntergeladen oder dort online ausgefüllt werden. Die für die „zentrale Steuerung“ (eine Art „Stadt-Controlling“) zuständige Mitarbeiterin der Verwaltung, Ulrike Degenhardt, hofft auf möglichst viele Rückläufe. Aber nicht nur sie: In den einzelnen Strategieteams werden neben Vertretern von Stadtrat und allen Abteilungen des Rathauses auch Verantwortliche aus Vereinen und Institutionen vertreten sein. Ein erster Erfolg ist bereits eingetreten: Von 39 Angeschriebenen erklärten 34 ihre Bereitschaft zur Mitarbeit.

Die Befragung erfolgt anonym; allerdings bittet der Lenkungskreis unter Leitung von Oberbürgermeister Mathias Neuner (CSU) um einige „grobe“ Angaben zum Alter und dem Wohngebiet – zur Wahl stehen die Altstadt, Landsberg außerhalb der Altstadt und die vier Ortsteile. Die Strategiedefinition soll auch Grundlage für die Dorferneuerungen und die Quartiersentwicklung sein. Im Grunde soll von der Aktion „Unser Landsberg 2035“ künftig alles ausgehen, was die Bürger betrifft, von der Flächennutzungsplanung (wo bleibt Natur bestehen, wo wird gebaut, wo ist Gewerbe?) über die Verkehrsplanung (welche neuen Straßen benötigen wir, welche Gebiete werden beruhigt?) bis hin zu den Vorbereitungen zur Nutzung neuer Technologien wie E-Government und E-Mobility. „Ziel ist es, Chancen zu schaffen und Prioritäten zu setzen“, sagte Mathias Neuner bei der Vorstellung des Fragebogens.

Ein neues Kriterium

Die abschließende Beschlusslage – die Gesamtstrategie Landsbergs – wird dann Auswirkung auf jeden einzelnen Antrag und jede Mittelzuweisung im Haushalt haben, denn in den Sitzungsvorlagen steht dann als neues Kriterium die Frage, ob der Vorschlag mit der Strategie „Landsberg 2035“ konform geht. Ein solches Herunterbrechen verlangt auch die Kommunale Haushaltsverordnung „Doppik“. Die Philosophie heißt: Wenn schon „doppelte Buchführung“ mit all ihren Steuerungs- und Auswertungsmöglichkeiten, dann muss auch eine Zieldefinition vorangegangen sein. Insofern legen die Landsberger Bürger mit ihren Antworten im Fragebogen den Grundstein für ausformulierte und überprüfbare Maßstäbe künftigen politischen Handelns. Das ist weit mehr als nur eine Bürgerbefragung; es ist auch ein Stück Demokratie.

Werner Lauff

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