Klares "Nein" zur Stadtzeitung

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In diesem Jahr gibt’s noch nichts mitzuteilen…

Landsberg – Das geplante stadteigene Mitteilungsblatt kommt zunächst doch nicht. Der Stadtrat hat nach einem Antrag aus der Bürgerversammlung seinen eigenen Beschluss vom September 2012 aufgehoben. Ganz abschreiben will OB Mathias Neuner (CSU) das Projekt aber trotzdem noch nicht.

Zwar wäre es „ein ungutes Signal, einen Sparhaushalt zu verabschieden und gleichzeitig eine neue freiwillige Leistung“, räumte Neuner ein, gleichzeitig plädierte er aber dafür, das Projekt nicht ganz fallen zu lassen: „Ich habe schon deutlich gemacht, dass ich das Mitteilungsblatt für wichtig halte, deswegen würde ich das nur um ein Jahr verschieben.“

Die Frage, ob bei der Bürgerversammlung nicht explizit eine Aufhebung des Ratsbeschlusses für das Druckwerk gefordert worden sei, konnte in der Sitzung nicht beantwortet werden, da die entsprechenden Unterlagen offenbar nicht vorlagen. Landsberger Mitte, Grüne und BAL sprachen sich dann klar dagegen aus, die Planungen weiterzuverfolgen, UBV-Chef Christoph Jell meinte gar: „Immer wenn der CSU ein Beschluss nicht passt, soll er nur verschoben werden.“ Helmut Weber wehrte sich dagegen, „dass die CSU wieder an allem schuld und der Sündenbock ist.“ Die Verschiebung um ein Jahr sei ein Kompromissvorschlag gewesen, „damit dann der neue Stadtrat in seiner Euphorie entscheiden kann.“

Einstimmig hob der Stadtrat seinen Beschluss auf, Neuner nahm es zur Kenntnis, deutete aber an, dass man „ja jetzt ein Jahr das Konzept überarbeiten“ und „dann weiterschauen“ könne. Dass dies Henrik Lüßmann (Grüne) sauer aufstieß („Wir können das doch nicht aufheben und trotzdem weiter verfolgen.“), ließ Neuner nicht gelten. „Ich lasse mir von Ihnen nicht vorschreiben, welche Konzepte und Ideen ich habe und woran ich arbeite.“

Christoph Kruse

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