Nur noch ein Zebrastreifen

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Wie früher: Auf Beschluss des Stadtrates wird ein Zebrastreifen das sichere Überqueren der Fahrbahn zwischen Musikschule (Mitte) und Einfahrt Klöstern gewährleisten.

Landsberg – Das hatten sich OB und Verwaltung ganz anders vorgestellt: Der Stadtrat erteilte am Mittwoch dem geplanten Zebrastreifen an der Salzgasse mit 4:23 eine glatte Abfuhr. Dafür sprachen sie sich mit 19:8 für die Querungshilfe zwischen Musikschule und Einfahrt Klösterl aus.

Wie berichtet, hatten OB Mathias Neuner (CSU) und Ordnungsamtschef Ernst Müller die beiden Zebrastreifen „beschlossen“ – auf dem Verwaltungsweg. Sie sehen die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer in Gefahr, da sei allein die Stadt als Untere Straßenverkehrsbehörde gefragt. Die Ratsmehrheit sah das ganz anders. Sie wollte die Entscheidung nicht der Verwaltung überlassen, schließlich berühre das Vorhaben die Grundzüge der Hauptplatzplanung.

Dass das Murren aus der Ratsmitte durchaus berechtigt war, bestätigt auch Heinz Fuchs von der Regierung von Oberbayern. Auf Anfrage von Grünen-Rat Jost Handtrack stellt der Fachmann im Straßenverkehrsrecht klar, dass der Stadtrat für alle Angelegenheiten der Stadt zuständig sei, nach seinen Vorstellungen Einfluss auf die Planung nehme und dann darüber entscheide. Der Unteren Straßenverkehrsbehörde obliege ledig­lich die Prüfung des Vorhabens. Dies könne durchaus vor der Beschlussfassung erfolgen.

Die Antwort aus München war unmissverständlich, Neuner musste die „Zebrastreifen“ erneut im Stadtrat auflegen. Toni Schwaiger

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