Das Licht ausknipsen?

Auf Bühlers letzte Amtstage… Cartoon: Pfeffer

Im politischen Alltagsgeschäft wäre es üblicherweise eine formale Randnotiz, in dem unter den Vorzeichen der Bürgermeisterwahl stehenden Marktgemeinderat wurde jetzt eine Affäre daraus: die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Hilti- und Bayernstraße. Die Auftragsvergabe hatte Bürgermeister Dr. Klaus Bühler nicht zur Abstimmung gestellt. Die nachträgliche Ge­nehmigung dafür wurde ihm nun überraschend verweigert. Die Lampen stehen längst.

„Die Beleuchtungsarbeiten liegen im Zuständigkeitsbereich der Lech Elektrizitätswerke“, so Bühler in der Beschlussvorlage. „Das Versäumnis, die Preise von LEW im Marktgemeinderat absegnen zu lassen, nehme ich auf mich; der Vorgang kam in die Übergangszeit meiner Reha vom Oktober/November zu liegen.“ Wie mehrfach an diesem Abend (siehe nebenstehenden Bericht) fand diese Argumentation allerdings keinen Widerhall. Mit einer 9:11-Mehrheit wurde die nachträgliche Ge­neh­migung abgelehnt, was Bühler relativ ratlos zurückließ: „Ich weiß jetzt nicht genau, was das bedeuten soll. Sollen wir die Beleuchtung heute Nacht noch abbauen?“ Seltsam dabei: Eine Diskussion über das Thema oder gar irgendwelche Vorwürfe in Richtung des Gemeindeoberhauptes gab es nicht. Dementsprechend meinte dann auch Prof. Michael Kortstock (UBV): „Ich bin entsetzt von diesem Ergebnis. Der Bürgermeister hat sich für sein Versäumnis entschuldigt, der Gemeinde ist kein Schaden ent­- standen, ich verstehe das ehrlich gesagt nicht, wie hier abgestimmt wird."“ Die nachträgliche Ablehnung wird nun den Regeln nach erst einmal den kommunalen Prüfungsausschuss beschäftigen. Sollten Fehler festgestellt werden, müsste dafür sogar der Bürgermeister mit seinem Privatvermögen aufkommen. Die Gefahr sieht Bühler allerdings nicht: „Das kann jetzt weiterlaufen, wie es will. Der Gemeinde ist kein Schaden entstanden. So etwas ist mir auch noch nicht passiert.“

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