"Sanierungsstau" wird abgebaut

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Für die Wiederherstellung der Treppe am Lechhang sind maximal 300000 Euro vorgesehen.

Landsberg – Posten von rund einer Million Euro wurden im Haushalt der Stadt Landsberg für das Jahr 2014 „vergessen“ und erst jetzt über einen Nachtragshaushalt aufgenommen. Schuld war nicht die Verwaltung, sondern ein Softwarefehler eines externen Anbieters (der KREISBOTE berichtete). Nur gut, dass die Einnahmen an anderer Stelle sprudeln – so wurde jetzt im Stadtrat per „Verpflichtungsermächtigung“ Geld für die Sanierung von Bayertor und Lechhang bewilligt.

Für die Wiederherstellung des vor knapp zwei Jahren abgerutschten Weges am Lech und der Treppe zur von-Kühlmann-Straße sind maximal 300000 Euro vorgesehen, für das Bayertor in den beiden nächsten Jahren jeweils 480000 Euro. Zwar werden diese Summen eigentlich erst in den Haushalten 2015 und 2016 wirksam, wie Kämmerer Peter Jung jetzt erläuterte, „aber es war der Wunsch des Stadtrates, hier keine Zeit zu verlieren und durch die Verpflichtungsermächtigungen können die Leistungen jetzt auch sofort ausgeschrieben werden.“ 

Allerdings werde der Nachtragshaushalt damit auch genehmigungspflichtig. Nachdem es bei beiden „Baustellen“ lange so aussah, dass auch in den kommenden Monaten nichts passieren würde, kann der „Sanierungsstau jetzt zumindest zu einem Teil abgebaut werden“, so Jung. Zu verdanken habe man das unter anderem einem „tollen konjunkturellen Jahr“, sagte der Kämmerer, „man sieht, dass wir gesunde Unternehmen haben.“ Die sorgten gegenüber dem Rekordjahr 2013 schon bis jetzt für noch einmal eine halbe Million Euro mehr an Gewerbesteuer. „Auch die Grunderwerbssteuer sprudelt, dort sind es etwa 300000 Euro mehr.“ 

Da der Haushaltsansatz auch bei anderen Positionen übertroffen (bzw. bei Ausgaben unterschritten) wurde, entstand jetzt insgesamt ein Spielraum von 2,3 Millionen Euro gegenüber der ursprünglichen Planung. Somit kann man jetzt auch die „Millionenbaustelle“ Bayertor angehen, wobei die Stadt auf erhebliche Fördergelder hoffen darf, wie Berthold Lesch sagte. Der CSU-Stadtrat hatte sich des Themas angenommen und kam mit Zusagen sowohl vom Landesamt für Denkmalpflege, als auch von der Stiftung Denkmalpflege, zurück. „Wenn die Gelder so kommen, bleiben für die Stadt an Eigenmitteln nur noch 400000 bis 450000 Euro übrig“, so Lesch. 

Weniger erfreulich wirkte sich allerdings eine andere Korrektur im Haushalt aus. Nachdem inzwischen der Jahresabschluss für 2012 vorliegt, musste die Kämmerei jetzt die Abschreibungen um zwei Millionen Euro erhöhen. Dr. Reinhard Steuer (UBV) kam die Summe „wahnsinnig hoch“ vor, wie er sagte: „Wenn ich von zwei Prozent Abschreibung auf Immobilien ausgehe, müssten wir ja irgendwo ein Vermögen von 100 Millionen Euro haben, von dem wir nichts wussten“, meinte Steuer, musste sich von Jung aber korrigieren lassen. Zum einen bewege man sich im Mittel eher bei sechs Prozent, zudem habe man in den letzten Jahren rund 35 Millionen Euro in den Straßenbau investiert, erläuterte der Kämmerer, „das kommt dann schon in etwa hin.“ 

Nichts zu ändern 

Ändern kann der Stadtrat an dieser Verschlechterung des Ergebnishaushalts ohnehin nichts; das Gremium stimmte dann auch einstimmig dem Nachtragshaushalt zu. Auch die SPD verweigerte sich nicht, obwohl, wie Felix Bredschneijder anmerkte, die Prioritätenliste für Sanierungen (die der Stadtrat auf Antrag seiner Fraktion bereits vor Monaten aus der Verwaltung angefordert hatte), weiterhin nicht vorliegt. Erst anhand der Beurteilung dieser Liste wollte die SPD größere neue Investitionen mittragen. „Jetzt ist sie immer noch nicht da, aber dass Bayertor und Lechhang darin ganz vorne stehen und den Landsbergern am Herzen liegen, dürfte unstrittig sein“, so Bredschneijder vor der Abstimmung.

Christoph Kruse

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