"Noch nie etwas unterdrückt"

Der Fußweg, der hier am Hornberg entstehen soll, wurde in nichtöffentlicher Sitzung abgelehnt – bevor der Gemeinderat dann am Ende das Projekt doch noch genehmigte. Foto: Schmid

Welche Diskussionen sollen im Gemeinderat öffentlich diskutiert werden und welche lieber hinter verschlossenen Türen? Darüber entbrannte in der jüngsten Sitzung des Apfeldorfer Gremiums eine Diskussion.

Gemeinderat Heinrich Keller forderte, dass künftig in den Apfeldorfer Gemeinderatssitzungen der Punkt „Wünsche und Anträge“ auf die Tagesordnung des öffentlichen Teils kommen solle und stellte einen diesbezüglichen Antrag bei Bürgermeister Georg Epple. Denn auch andere Gemeinden im Landkreis Landsberg hätten diesen Punkt in der öffentlichen Sitzung, meinte Keller und erklärte: „Es sollte nicht nur das öffentlich gemacht werden, was keine Probleme bereitet.“ Der Antrag selbst wurde in der jüngsten Sitzung zwar nicht offiziell behandelt, da er erst nach Verschickung der Einladungen eingegangen sei, wie Bürgermeister Georg Epple erklärte. Allerdings kündigte der Bürgermeister auf Anfrage des KREISBOTEN an, dass er die „Wünsche und Anträge“ zumindest vorerst einmal öffentlich machen wolle: Dann werde man sehen, ob dabei wirklich wichtige Dinge zur Diskussion kämen. Unter diesem Punkt können Gemeinderäte Themen ansprechen, die sonst nicht auf der Tagesordnung stehen - oder aber Anregungen verschiedenster Art einbringen. In einigen Kommunen (wie zum Beispiel bei der Nachbargemeinde Kinsau) gibt es diese „Wünsche und Anträge“ bzw. „Verschiedenes“ bei jeder öffentlichen Sitzung als extra Tagesordnungspunkt. Auslöser für Kellers Antrag war die Debatte um den Bau des Fußweges am Hornberg, welcher jüngst nichtöffentlich diskutiert und dabei zunächst abgelehnt worden war. „Das hätte öffentlich behandelt werden müssen“, meinte er – denn dann hätten die Bürger auch erfahren, warum die Hälfte der Gemeinderäte damals gegen die Maßnahme gestimmt hätte (Anm. d. Red.: Inzwischen hat der Gemeinderat dem Bau in abgespeckter Form nun doch wieder zugestimmt – er wird letztendlich also gebaut). Keller meinte, die Öffentlichkeit sollte wissen, warum die betreffenden Räte das Projekt damals in der nichtöffentlichen Sitzung zuerst abgelehnt hätten: nämlich deswegen, weil sie die Behindertentoilette in der Mehrzweckhalle vorziehen wollten. Seiner Meinung nach sollten erst die Maßnahmen umgesetzt werden, die bereits beschlossen worden seien – und dann erst für weitere Projekte Geld in die Hand genommen werden: Sprich, wenn für die Behindertentoilette kein Geld mehr da gewesen sei, dann könnte auch nicht in neue Maßnahmen wie den Fußweg investiert werden. Manfred Lieb erinnerte daran: „Der Fußweg wurde ja zuerst öffentlich behandelt“ – er sei dann aber nochmals nichtöffentlich behandelt worden, da es zwecks Bauangelegenheiten noch Abklärungsbedarf gab. Und Karl Baab wandte ein, dass es ja in der nichtöffentlichen Sitzung damals eigentlich um die Vergabe der Bauarbeiten gegangen sei. Epple bekräftigte jedenfalls: „Wir haben noch nie irgendwas vor der Öffentlichkeit unterdrückt.“

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