Erst intern ausgleichen

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Aufatmen in den Stadtwerken Landsberg: Die Stadt sichert die Liquidität.

Landsberg – Kaum ein Thema wurde länger verhandelt als die Übernahme der Verluste der Stadtwerke durch die Stadt Landsberg. Nach mehreren Jahren ist jetzt ein vorläufiger Schlussstrich gezo­gen.

Die Quintessenz des ausführlichen Vortrages von Steuerberater Wolfgang Görg (Kanzlei Becker, Büttner, Held) vor dem Stadtrat: Die Kommune übernimmt das Minus für Inselbad (maximal 500000 Euro) und für die Parkgaragen und leistet dazu vierteljährliche Abschlagszahlungen im Voraus.

Allerdings sollte die Stadt, zumindest nach den bisherigen Berechnungen, künftig „nur noch in den seltensten Fällen“ wirklich den Geldbeutel aufmachen müssen. Erreichen die Stadtwerke insgesamt in naher Zukunft die Gewinnzone (wovon sowohl das Kommunalunternehmen selbst als auch die Stadt ausgehen), ist Kämmerer Peter Jung aus dem Schneider, da dann die Verluste der defizitären Sparten intern ausgeglichen werden müssen. Selbst wenn man knapp rote Zahlen schreibt, wird erst einmal noch kein Geld fließen. Grund sind die hohen Abschreibungen für die Tiefgaragen (900000 Euro pro Jahr), die vom Verlust abgezogen und als „fiktiver Gewinn“ verbucht werden, wie Peter Jung erläuterte (siehe Infoblock unten).

„Die Stadtwerke haben die Garagen von der Stadt sozusagen umsonst übergeben bekommen. Deshalb können sie jetzt nicht die Abschreibungen geltend machen.“ Da das nicht allen Stadtratsmitgliedern sofort einleuchtete, wählte der Kämmerer einen Vergleich: „Wenn ich Ihnen ein Auto schenke, bezahle ich Ihnen nicht auch noch Geld für den Wertverlust. Für Benzin und Unterhalt müssen Sie außerdem auch selbst aufkommen.“

Damit wies Jung darauf hin, dass das Kommunalunternehmen die anstehenden großen Investitionen möglichst selbst erwirtschaften sollte. Bekanntlich müssen voraussichtlich rund 4,5 Millionen in die Sanierung der beiden Tiefgaragen investiert werden. Sollte sich bis dahin allerdings an der finanziellen Lage der Stadtwerke nichts ändern, würde die jetzt beschlossene „Liquiditätssicherungsvereinbarung“ tatsächlich greifen und die Stadt müsste für die Maßnahme zahlen. Das bestätigte Stadtwerkevorstand Christof Lange auf Nachfrage des KREISBOTEN. „Wir wollen ein langfristiges Sanierungskonzept über mehrere Jahre auflegen, so dass die Stadt mög­lichst nichts bezahlen muss und wir das Geld selbst erwirtschaften können.“ Die geschlossene Vereinbarung sei „unsere letzte Rückversicherung, dass die Stadt einspringt, falls wir das nicht können.“

Liquiditätssicherungsvereinbarung

Sperriges Wort, schwierige Materie: Wann muss die Stadt Landsberg für die Verluste der Stadt­- werke aufkommen und aufgrund der „Liquiditätssicherungsvereinbarung“ Geld überweisen? Vorstand Christof Lange kann es erklären:

• Schritt 1: Der Verlust des Inselbades und der Tiefgaragen wird getrennt berechnet („Spartenergebnis“). Bei den Garagen werden vom operativen Verlust gut 900000 Euro Abschreibungen abgezogen.

• Schritt 2: Diese 900000 Euro Abschreibungen werden als „fiktiver Gewinn“ dem Gesamtergebnis der Stadtwerke zugerechnet.

Nur wenn sowohl die Spartenergebnisse als auch das Gesamtergebnis negativ sind, muss die Stadt bezahlen. In den letzten Jahren war das der Fall, wie Lange sagt, „für das Jahr 2011 wurden 770000 Euro für Parkgaragen und Inselbad überwiesen.“ Zuletzt musste nur noch der Verlust des Inselbades durch die Stadt getragen werden (da bei den Parkgaragen weniger als 900000 Euro an­- fielen). Für 2012 lag die Ausgleichszahlung bei 316000 Euro, für 2013 rechnet Lange mit einer „praktisch identischen Summe“. Da das Kommunalunternehmen 2014 in die Nähe der Gewinnzone kommen soll, wäre die Stadt von der Zahlungspflicht befreit.

Christoph Kruse

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