Nach dem Ortstermin:

Die Gartensiedlung erhalten

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Dieter Völkel (SPD, rechts) befragt Alfred Ganzenmüller (Stadtverwaltung, links) zum Bauvorhaben am Hopfengarten vor Mitgliedern des Bauausschusses und Anwohnern.

Landsberg – Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrats hat das geplante Mehrfamilienhaus am Hopfengarten nach einem Ortstermin und Gesprächen mit Anwohnern einstimmig abgelehnt. Er sah weder das Einfügegebot erfüllt noch die Erschließung gesichert.

„Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist“, heißt es in § 34 des Baugesetzbuchs.

Bereits das Kriterium „Erschließung“ sahen die Stadträte nicht als erfüllt an. Die Zufahrt zu dem Grundstück, die eng an einem bestehenden Wohnhaus vorbeiführt, sei nicht für so viele PKW geeignet. Bei der Begegnung von zwei Fahrzeugen seien Behinderungen absehbar. Außerdem führe PKW-Verkehr an dieser Stelle zu einer Gefährdung von Kindern auf dem Weg zum bestehenden Spielplatz. Dessen Schicksal sahen einige Anwohner bereits besiegelt: „Die Stadt wird feststellen, dass der Verkehr so nicht funktioniert und den Spielplatz dann verkleinern.“

Zweiter Einwand der Stadträte war, dass das geplante Gebäude mit zwölf Wohneinheiten „nicht an diese Stelle passt“. Und „diese Stelle“ sei nicht die ganze Schwaighofsiedlung, wo es durchaus vergleichbare Objekte aus jüngerer Zeit gebe, sondern die konkrete „Gartensiedlung“ rund um die Hopfengartenstraße. „Wir müssen uns fragen: Wollen wir diesen Charakter behalten? Und wir müssen bedenken: Wenn wir so anfangen, wo sind wir dann in 20 Jahren?“, sagte der Städtebaureferent des Stadtrats, Berthold Lesch (CSU).

Lesch wies allerdings auch darauf hin, dass die Ablehnung des Vorhabens Konsequenzen für all diejenigen habe, die in dieser Siedlung künftig Häuser und Grundstücke an Bauträger verkaufen wollen; der Erlös dafür werde dann nicht mehr so hoch sein, wie es bei der Öffnung des Gebiets für große Neubauten möglich wäre.

Zwar hatten viele Anwohner mit Unterschriften gegen das Projekt protestiert, waren beim Ortstermin des Ausschusses anwesend und ergriffen auch das Wort – Bürgermeisterin Doris Baumgartl, die die Ortsbegehung leitete, bezog die Anwesenden umfassend ein. Letztlich ging es aber nicht um einen Konflikt des Stadtrats mit den Bürgern, sondern um eine Meinungsverschiedenheit zwischen Stadtrat und Stadtverwaltung.

Die Ausschussmitglieder hatten ganz überwiegend den Eindruck, dass der zuständige Sachbearbeiter des Bauamts, Alfred Ganzenmüller, seine Bewertung des Plans zu einseitig vorgenommen hatte. Während des Ortstermins kam es zu einem interessanten Dialog zwischen SPD-Fraktionschef Dieter Völkel (SPD) und Ganzenmüller. Völkel fragte den Sachbearbeiter, der bis dahin nur Argumente für das Bauvorhaben genannt hatte, was denn gegen das Projekt spreche. Ganzenmüller antwortete „Gar nichts!“ und berief sich im Übrigen auf die Rechtsprechung, die das Einfügegebot in vielen Fällen als erfüllt ansehe, auch wenn einzelne Voraussetzungen nicht vorlägen. Der Ausschuss habe – so klang es – praktisch keine Wahl.

Demgegenüber sagte Stadtbaumeisterin Birgit Weber später in der Sitzung des Gremiums im Historischen Rathaus, der § 34 des Baugesetzbuches gebe dem Stadtrat „ein starkes Instrument“ an die Hand. Damit stärkte sie dem Bauausschuss den Rücken. Zwar versuchte sie noch, eine Vertagung „zur Entwicklung von Lösungen“ und die Einbeziehung des Gestaltungsbeirats zu erwirken. Aber die Stadträte waren schon fest entschlossen, zu dem Vorhaben „Nein“ zu sagen.

Werner Lauff

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