Räte spielen toter Mann

Wer darf im Kauferinger Energie-Team mitwirken und wer nicht? In dieser Frage scheinen sich die Gemeinderatsfraktionen und Bürgermeister Dr. Bühler nicht einig zu sein. Foto: kb

Sehr spektakulär sah sie nicht aus, die Tagesordnung für die Sitzung des Marktgemeinderates in der vergangenen Woche. Indes: Dass Bürgermeister Dr. Klaus Bühler allerdings die Runde bereits nach fünf Minuten wieder schließen musste, kam durchaus sehr überraschend. Grund: Ein „Boykott“ der Fraktionen von SPD, CSU und GAL, wie die UBV anschließend vermutete.

Zumindest von den Gemeinderatsmitgliedern der GAL war bereits zuvor bekannt gewesen, dass sie wegen der im eigentlich sitzungsfreien August ange­-setzten Veranstaltung nicht teilnehmen würden – bei den beiden anderen Fraktionen war das nicht der Fall. Dabei war der Sitzungstermin bereits seit 6. Juli bekannt gewesen, Absagen oder Entschuldigungen waren aber nicht in diesem Umfang eingegangen. „Das kann natürlich Zufall sein, dass die rechte Seite hier unbesetzt ist“, meinte Bühler mit Blick auf die vielen leeren Stühle der drei genannten Fraktionen. „Man könnte aber auch vermuten, dass dem Zufall da ein wenig nachgeholfen wurde.“ Immerhin: Von der CSU war Manfred Nieß als 3. Bürgermeister erschienen und beantragte, angesichts der schwachen Besetzung die wichtigsten Punkte zu verschieben. Dazu kam es aber gar nicht erst: „Wir müssten mehr als die Hälfte sein, um beschlussfähig zu sein, also elf Gemeinderäte. Wir sind neun, damit sind wir nicht beschlussfähig.“ Als Folge daraus beraumte Bühler sofort eine Sitzung für den heutigen Mittwoch mit exakt derselben Tagesordnung an. „Das kann ich als Bürgermeister. Und dann können wir beschließen, auch wenn nur einer kommt“, wies Bühler auf den Artikel 47 der bayerischen Gemeindeordnung hin – in Artikel 48 wird übrigens auf die Teilnahmepflicht der Mitglieder verwiesen. Gerätselt werden darf über die Gründe für den offensichtlichen Spalt, der an diesem Abend durch den Rat verlief. Ob es nun die seit mehreren Wochen umstrittene Besetzung des „Energie-Teams“ mit Kauferinger Bür­gern war oder doch eher das Punktesystem, nach dem die Grundstücke im neuen Baugebiet Lechfeldwiesen IV vergeben werden sollen, beides Punkte in der öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzung, blieb mangels Diskussion offen. Wer am Energie-Team teilnehmen soll, eigentlich eine Marginalie im politischen Alltagsgeschäft, sorgt in Kaufering aller­- dings schon seit zwei Monaten für Auseinandersetzungen. Schreibt man aus und siebt danach die Bewerbungen aus? Oder spricht man gezielt Bürger an, die man für geeignet hält? Für die jüngste Sitzung standen zwei überarbeitete Vorschläge zur Abstimmung: Entweder besetzt der Gemeinderat nach Themen-Schwerpunkten mit Zwei-Drittel-Mehrheit oder nach Parteienproporz die fünf Plätze, von einer Ausschreibung sollte nach den Beschlussvorlagen auf jeden Fall Abstand genommen werden. Das Thema musste nun jedenfalls eine Woche warten. Gleiches galt – und das ärgerte Bühler sichtlich – für die Grundstücksvergabe im Gebiet Lechfeldwiesen IV. Damit die bauwilligen Bürger möglichst schnell loslegen können, hatte der Bürgermeister die abgebrochene Sitzung eigens anberaumt. „Aber da kann sich die Verwaltung die Hacken ablaufen, das hilft alles nichts, wenn der Gemeinderat dann toter Mann spielt“, so Bühler, der das Wort an die Zuhörer richtete: „Es wird viel von Bürgernähe gesprochen. Schau­en Sie heute einfach mal genau hin.“ Die Neuauflage der Geschichte wird am Mittwoch, 31. August, um 19.30 Uhr über die Bühne gehen. Für Gesprächsstoff dürfte gesorgt sein.

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