Endlose Formalität

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Entscheidung vertagt: Die Ausschreibung für den Weiterbetrieb des Landsberger Stadtbus erhitzte jetzt die Gemüter im Stadtrat.

Landsberg – Eigentlich sollte die Ausschreibung für den Weiterbetrieb des Landsberger Stadtbusses eine Formalität sein. Doch bei einigen Stadträten taten sich am Mittwoch so viele Fragen auf, dass über den Beschlussvorschlag letztlich gar nicht abgestimmt werden konnte.

Das Gremium habe „eine dreiviertel Stunde über einen Punkt diskutiert, der in zwei Minuten erledigt hätte sein können und ihn zum Schluss vertagt“, befand OB Mathias Neuner (CSU) später in der Sitzung. Dabei war der Text für die (zwingend EU-weite) Ausschreibung von Dietmar Winkler (Nahverkehr im Landratsamt) und der Verwaltung akribisch vorbereitet. Zu akribisch, wie einige Räte fanden. Stefan Meiser (ÖDP) wollte wissen, ob durch die „sehr genaue Festlegung“ nicht der derzeitige Bewerber bevorzugt werde, weil dieser exakt die Busse zum Einsatz bringt, die in der Ausschreibung gefordert werden.

„Das sind ganz normale Standard-Fahrzeuge von der Stange“, widersprach Winkler, „die kann jeder bei Mercedes kaufen.“ Wie er betonte auch der Busunternehmer Christoph Eisele nach der Sitzung, man verwende die Busse, die nach der Erfahrung aus den letzten 20 Jahren am besten geeignet seien. Winkler: „Der Landkreis ist Aufgabenträger und als solcher schreiben wir in die Ausschreibung, was sich bewährt hat und was wir haben wollen.“

Dr. Reinhard Steuer (UBV) fragte nach, ob es für die Kommune nicht möglicherweise besser wäre, den Betrieb selbst zu übernehmen. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass es damit für Sie günstiger wird“, so der Nahverkehrsexperte, „aber natürlich ist das möglich; das ist nur ein Beschluss im Kreistag. Als Aufgabenträger können Sie dann machen, was Sie wollen.“

Eine Vorstellung, die bei OB Neuner auf keine Gegenliebe stößt, wie er auf Nachfrage sagt. „Der Landkreis macht das ganz hervorragend, der Stadtbus ist dort organisatorisch und fachlich bestens aufgehoben.“ Zudem müsste die Stadt dann das Defizit von rund 700000 Euro jährlich komplett übernehmen – bislang teilt man sich den Verlust mit dem Kreis.

Nach langen Diskussionen um Größe der Busse, Ausstattung und Antriebsart beschloss das Gremium einstimmig, die Entscheidung über den genauen Text zu vertagen. Winkler warnte daraufhin davor, sich zu viel Zeit zu lassen. Zwar geht es bei der neuen Konzession erst um den Zeitraum ab 2018, allerdings seien die Ausschreibungsfristen im EU-Bereich extrem lang.

Christoph Kruse

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