Hochprozentiges zum Fest:

Wassergebühren satt nach oben geschraubt

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Bei einem Brand wie hier im Sägewerk Pröbstl in Asch wird viel Wasser verbraucht. Die Löschwasservorhaltung und -sicherheit in Landsberg ist jetzt auch Aufgabe der Stadtwerke – nicht zuletzt deswegen werden die Wassergebühren zum 1. Januar erhöht.

Landsberg – Deutlich höhere Gebühren müssen die Kunden der Stadtwerke Landsberg ab dem 1. Januar für Wasser und Abwasser berappen. Die entsprechende Satzungsänderung hat der Verwaltungsrat am Mittwoch abgesegnet.

Allerdings sei für das Geld, das man mit den neuen Gebühren mehr einnehme, auch schon „viel passiert“, so der kaufmännische Vorstand Christof Lange. Mit den Defiziten bei den Parkgaragen und dem Inselbad habe die Erhöhung aber nichts zu tun, stellte OB Mathias Neuner (CSU) klar.

In der Sitzung des Verwaltungsrates war offenbar das Defizit mit den Gründen der Ge­bührenerhöhung vermengt worden. Es sei die Aufgabe der Stadtwerke als kommunales Unternehmen, in den Bereichen Wasser und Abwasser kostendeckend zu arbeiten. Da aber für die Trinkwasserversorgung einiges in den vergangenen Jahren getan wurde und man nicht rückwirkend die Gebühren erhöhen könne, müsse man eben durch die nachträgliche Erhöhung die Ausgaben der vergangenen drei Jahren ein­holen, erklärte Lange. Der zusätzliche Gebührenbedarf, den die Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) berechnet hat, beträgt 24 Cent pro Kubikmeter.

Daneben ist inzwischen auch die Löschwasservorhaltung und -sicherheit Aufgabe der Stadtwerke. Die Stadt habe das selbständige Kommunalunterneh­men in einem Konzessionsvertrag damit beauftragt. „Die Stadtwerke kümmern sich für uns um das Löschwasser und alles was dazugehört, wie etwa Bau und Instandhaltung der Hydranten und der Leitungen“, so OB Neuner. Dafür ist dann für die Stadtwerke-Kunden ab Januar ein zusätzlicher Betrag von 18 Cent pro Kubikmeter auf die Wassergebühren aufzuschlagen. Der Löschwasseranteil war auf die rechtlich noch mögliche Maximalgrenze gesetzt worden.

Damit bezahlt der Lechstädter ab dem 1. Januar pro Kubikmeter Trinkwasser statt bisher 1,44 künftig 1,68 Euro. Beim Abwasser betragen die Gebühren dann 1,52 Euro pro Kubikmeter, zuvor waren es 1,35 Euro. In anderen Gemeinden seien die Erhöhungen deutlich drastischer ausgefallen, gab der Oberbürgermeister einen Tag nach der Verwaltungsratssitzung zu verstehen. In Penzing etwa werden ab Januar 1,93 Euro/Kubikmeter statt bislang 1,41 Euro fällig.

Dass die Gebührenerhöhung in Landsberg rechtmäßig ist, habe die Stadt bei der Rechtsaufsicht im Landratsamt nachgefragt. Die Kalkulation im Vier-Jahres-Rhythmus unterliege klaren Richtlinien nach dem Kommunalabgabengesetz. Die Satzungsänderungen hat der Verwaltungsrat schließlich mit knapper Mehrheit erlassen. „Die Kalkulation sei kein Preismissbrauch, da es sich bei den Stadtwerken um einen öffentlichen und keinen privaten Dienstleister handle“, betonte der Oberbürgermeister abschließend.

Janina Bauch

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