Zu viele Partys:

Moritz, wie lange noch?

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Das Moritz ist eine unzulässige Vergnügungsstätte, urteilt das Verwaltungsgericht.

Landsberg – Der Landsberger Club „Moritz“ an der Waitzinger Wiese steht in seiner bisherigen Form offenbar vor dem Aus. In seinem Urteil bezeichnete die 11. Kammer des Verwaltungsgerichtes München nach einem Termin vor Ort den Be­trieb als „Vergnügungsstätte“ und damit als nicht zulässig.

Richter Johann Oswald hatte sich am Donnerstag vergangener Woche selbst ein Bild gemacht, bereits am Tag darauf fiel das Urteil. Der Eigentümer des Clubs hatte zuvor gegen den Bescheid der Stadt Landsberg geklagt, nur noch zweimal pro Monat Veranstaltungen im bisherigen Format durchführen zu dürfen.

„Diese Klage ist abgewiesen“, bestätigte Gerichtssprecherin Christina Schnölzer gegenüber dem KREISBOTEN, „es bleibt bei der Nutzungsuntersagung“. Rechtskräftig wird das Urteil allerdings erst, wenn die Urteilsbegründung den Parteien zugestellt ist. Das muss in spätestens fünf Monaten geschehen sein, dauert aber erfahrungsgemäß rund acht bis zehn Wochen.

Bis dahin wird auch Ernst Müller, Leiter des Amtes für Öffentliche Sicherheit und Ordnung, nicht tätig werden, „es sei denn, der Oberbürgermeister entscheidet etwas anderes.“ Danach werde man sich das Urteil genau ansehen und anschließend mit dem Gastronom sprechen.

Dieser steht voraussichtlich schon fast am Ende des juristischen Weges in der causa „Moritz“, denn das VG München ließ keine Berufung gegen das Urteil zu. Claus Moritz kann zwar noch einen Antrag auf Zulassung der Berufung beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) stellen. Diese Gesuche werden aber erfahrungsgemäß fast ausnahmslos abgelehnt. Sie wolle über die Aussichten in diesem Einzelfall nicht spekulieren, sagt Christine Schnölzer.

Je nachdem, was das Verwaltungsgericht im Urteil ausführt, wird das Ordnungsamt möglicherweise nicht warten, bis über einen möglichen Antrag entschieden ist. „Das kann zwar ein Jahr oder auch eineinhalb dauern“, weiß Müller. „Aber wenn die Urteilsbegründung so aussieht, dass kaum Aussicht auf Erfolg besteht, werden wir vorher aktiv.“ Damit darf im „Moritz“ nur noch zweimal pro Monat getanzt werden, „das ist für einen Diskotheken-ähnlichen Betrieb natürlich viel zu wenig“, ist auch Müller klar.

Betreiber Claus Moritz hatte gegenüber dem KREISBOTEN bereits vor dem Ortstermin aber klargestellt: „Eine Veranstaltung alle zwei Wochen ist natürlich zu wenig. Aber das ,Moritz‘ muss auf keinen Fall zumachen, es geht lediglich um den hinteren Teil.“ Auch die Gerichtssprecherin sagt deutlich, dass es jetzt um das „Club“-Gewölbe ging, die Speisegaststätte sei nicht betroffen.

Ernst Müller würde es persönlich durchaus bedauern, wenn die Musik im „Moritz“ möglicherweise bald zum letzten Mal gespielt wird. „Es war ja auch politisch gewollt, dass man an dieser Stelle eine solche Einrichtung hat.“ Die Regierung von Oberbayern war bekanntlich erst eingeschritten, als zwei Landsberger sie darauf hinwiesen, dass dort „unzulässige“ Veranstaltungen abgehalten würden. Das Duo selbst war zuvor bei der Stadt mit dem Antrag gescheitert, in der Her- komerstraße einen ähnlichen Club einzurichten.

Sich dem Urteil zu widersetzen und weiterhin über die 24 genehmigten Tage hinaus den DJ auflegen zu lassen, dürfte übrigens nicht ratsam sein. Nicht nur, weil dann Strafen zwischen 1000 und 5000 Euro angeordnet werden. Sowohl zu viele Zwangsgelder als auch zu viele Ordnungswidrigkeiten führten irgendwann zum Entzug der Gaststättenerlaubnis, erläutert Müller.

Christoph Kruse

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