Der Schnee von gestern

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Durch wildwucherndes Unkraut in den Rinnsteinen können Schäden entstehen. Die Satzung „Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherungen der Gehbahnen im Winter“ regelt, dass die Unkrautentfernung in den Zuständigkeitsbereich der Anlieger fällt.

Kaufering – Etwas skurril wirkte die Debatte des Marktgemeinderates über die Verordnung der „Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherungen der Gehbahnen im Winter“ schon. Mitten im Frühling wetterte Flora Kurz (SPD) gegen eine Verordnung, die sie zwinge, den nicht wirklich vorhandenen Gehweg vor ihrem Haus bis zu einer Breite von 1,50 Meter zu räumen, um dann nach ein paar Minuten festzustellen, dass der Schneepflug alles wieder zurück geschoben habe.

Hintergrund der Debatte war, dass die bisherige Verordnung aus dem Jahr 1995 mit einer 20-jährigen Gültigkeitsdauer ausgelaufen war und neu verlängert werden muss. Geschäftsstellenleiter Rainer Biedermann betonte beim Sachvortrag, die neue Verordnung sei auf der Basis der aktuellen Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages verfasst und an die gültige Rechtslage und die individuellen Festlegungen für Kaufering angepasst worden.

„Um die Satzung kommen wir schon aus juristischen Gründen nicht herum“, sagte Rainer Biedermann. Dann begann eine Debatte über Schnee, Grundstücksgrenzen, Randsteine und die Arbeit der Schneepflüge. Am Ende der Debatte stand die Entscheidung, dass der Streifen, der als Gehweg dient und geräumt werden muss, auf einen Meter statt 1,50 Meter reduziert wird. Weniger skurril waren die Fotos, die Sascha Kenzler (UBV) den Marktgemeinderäten zu dem Thema Reinhaltung der öffentlichen Straßen präsentierte.

Unkraut, das aus den Ritzen der Randsteine bis zu einem Meter hoch wächst, ist in Kaufering keine Seltenheit. Anders als beim Schneeräumen weiß kaum ein Anlieger, dass er für die Beseitigung des Unkrauts an den Randsteinen auch zuständig ist. Kenzler forderte auch eine Sanktionierung bei Verstößen gegen die Satzung. Die Satzung selbst wurde mit 19 zu einer Gegenstimme angenommen.

Siegfried Spörer

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