Zwei Bürgerentscheide im Februar?

Das Wohl und Wehe des Hauptplatzes nur auf die Fahrbahnproblematik zu reduzieren hält Oberbürgermeister Ingo Lehmann für „irreführend“. Foto: Schwaiger

Sind auch in der Frage des Hauptplatzumbaus aller guten Dinge drei? Dem ist wohl nicht so, denn spätestens Ende Februar steht der nächste, mittlerweile vierte Bürgerentscheid dazu an – und wohl noch der fünfte. Oberbürgermeister Ingo Lehmann (SPD) strebt diesen Termin an, um die zeitliche Verzögerung im aktuellen Ver­fahren so gering wie möglich zu halten. Auf einer Sondersitzung am 22. Dezember will er den Stadtrat darauf einstimmen und voraussichtlich auch auf ein Ratsbegehren. Damit stünde erneut ein zweifacher Bürgerentscheid an.

Letzteres wäre für viele stimmberechtigten Lechstädter kein Neuland. In der Frage der Frauenwaldnutzung gab es bereits 1997 (Kauf des gesamten Areals durch die Stadt) sowie 2005 (Ansiedlung des Klausner-Sägewerkes) je zwei Bür­gerent­scheide zum selben Thema am selben Tag. Beide Male hatten die Stadtoberen dem Bürgerbegehren eine Ratsbegehren entgegengesetzt. Zu dieser Vorgehensweise tendiert OB Lehmann jetzt erneut. Grund: Die Frage der Bürgerinitiative ProHauptplatz vereinfache die Problematik in einer Weise, dass sie für den Bürger irreführend sei. Nicht der Name ist Programm, gibt das Stadtoberhaupt zu verstehen, vielmehr wolle die BI „verzögern und verhindern“. Am Montag vergangener Woche haben ProHauptplatz-Vertreter ein Paket mit rund 1850 Unterschriften im Bürgerbüro abgegeben – etwa 1640 sind für den Erfolg des Bürgerbegehrens nötig. Die Frage lautet: „Sind Sie für einen Umbau des Hauptplatzes unter Beibehaltung der bisherigen Straßenführung sowie für eine deutliche Reduzierung des Durch­gangsverkehrs.“ Einen „Umbau mit Augenmaß“ fordert die BI, was die aktuelle Planung nicht erfüllen könne. Das Stadtoberhaupt sieht in der Argumentation der Bürgerinitiative große Lücken: Was soll mit dem Lechkiesel geschehen? Was ist mit den Parkplätzen und Bushaltestellen, wenn nur die Gehsteige verbreitert werden sollen? Wie möchte die BI den Durchgangsverkehr deutlich reduzieren? Widersprüchlich sei es, so eine Forderung zu erheben, die konkreten Maßnahmen dazu im aktuellen Verfahren aber zu kritisieren. „Die Re­- duzierung des Durchgangsverkehrs beginnt mit dem eigenen Verhalten“, schreibt der OB den BI-Mitgliedern ins Gebetbuch. Ohnehin sei es „irreführend“, das Wohl und Wehe des Hauptplatzes auf die Fahrbahnproblematik zu reduzieren. Platzverschwendung Apropos Fahrbahn. In der Verlegung von West nach Ost sieht Lehmann weitere, bisher nicht angesprochene Vorteile. So werde nach dem Entwurf 2 des Büros Lohrer.Hochrein nur eine Seite des dreieckigen Platzes belastet. Bei dem im Bürgervoting unterlegenen, von der BI aber favorisierten Variante 3 seien es zwei Seiten – „Platzverschwendung für die Straße!“ Und: Das schöne Rathaus unmittelbar mit einer Straße zu konfrontieren sei doch „äußerst schade“. Lehmann schwebt die Einheit von Marienbrunnen, Platz und Rathaus vor. Was aber geschieht, wenn der Entwurf 2 beim Bürgerentscheid doch unterliegt? „Totaler Reset, wir müssten bei Null anfangen und hätten eineinhalb Jahre und eine sechsstellige Summe verloren“, sagt der Oberbür­germeister. Das Verfahren einfach auf Entwurf 3 des Berliner Büros STraumaLandschaftsarchitekten umzulegen sei rechtlich nicht möglich. Zudem sei dieser Entwurf noch arg mängelbehaftet: die Gehsteige nicht deutlich verbreitert, der Belag zu unruhig, die Entwässerung unzureichend. Wie auch immer, die Stadtoberen rüsten schon mal für den nächsten Doppel-Bürger­ent­scheid. Ein gewisses Unbehagen in der Magengegend aber bleibt. Nach den Umbauanläufen mit städtebaulichem Wettbewerb (1996), Moderation (2001) und aktuell „intensivster Bürgerbeteiligung“ stellt sich für Ingo Lehmann die Frage: „Was soll ein Oberbürgermeister noch machen, wenn auch dieses Verfahren wieder scheitert?“

Meistgelesene Artikel

Alarmstimmung bei der Feuerwehr

Kaufering – Die Freiwillige Feuerwehr der Marktgemeinde hat Nachwuchssorgen. Das war eines der brennenden Themen auf der diesjährigen …
Alarmstimmung bei der Feuerwehr

Ein Blick über den Tellerrand

Dießen – „Wenn ich an seinem Ufer steh weiß ich, ich liebe ihn, den Ammersee“ – mit einer Hymne auf Dießen und den Ammersee, gesungen und gespielt …
Ein Blick über den Tellerrand

Gewinnspiel: Tschiller und die Keinohrhasen

Landsberg – Er ist zweifellos der vielseitigste aber auch streitbarste Schauspieler und Filmemacher Deutschlands: Til Schweiger. Mit rund 50 …
Gewinnspiel: Tschiller und die Keinohrhasen

Kommentare