Geschwindigkeitsbeschränkungen sollen in Schongau künftig kontrolliert werden

Fototermin für Raser

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Bald wird auch in Schongau geblitzt.

Schongau – Raser sollen in Schongau künftig zur Kasse gebeten werden: Der Stadtrat hat beschlossen, den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland mit Geschwindigkeitskontrollen zu beauftragen. Einstimmig fiel die Entscheidung allerdings nicht.

Die ALS-Fraktion hatte den Antrag gestellt, dass die Stadt Schongau dem Verband beitreten sollte. Bereits vor fünf Jahren hätten Anwohner der Alpspitz- und Zugspitzstraße in Schongau West erstmals mit einer Unterschriftenaktion gefordert, den Rasern in ihrem Wohngebiet Einhalt zu gebieten, blickte ALS-Stadträtin Nina Konstantin zurück. Vor zwei Jahren sei der Antrag im Bauausschuss gelandet, woraufhin über einen längeren Zeitraum die Geschwindigkeit der Autos im betroffenen Gebiet gemessen wurde. Dabei seien Werte von bis zu 70 Stundenkilometer ermittelt worden, berichtete Konstantin. Selbst der Stadtbus fahre deutlich schneller als die erlaubten 30. „Unternommen wurde aber nichts.“ Anfang 2012 hätten die Anlieger bei der Stadt erneut eine Unterschriftenliste vorgelegt, ohne eine Antwort zu erhalten.Für die ALS-Stadträtin ist daher die Einführung einer kommunale Verkehrsüberwachung längst überfällig. „Die ALS möchte weder die Stadtkassen füllen noch die Autofahrer grundsätzlich kriminalisieren“, betonte Konstantin. „Was wir aber möchten, ist die bessere Einhaltung geltender Geschwindigkeitsregelungen und damit mehr Sicherheit für alle Schongauer.“Durchführen soll die Kontrollen allerdings nicht die Stadt selbst, sondern der Zweckverband kommunale Verkehrssicherheit Oberland, so der Vorschlag. Wie Reinhold Jaser von der Stadtverwaltung erläuterte, müsste die Stadt als Mitglied 95 Euro pro Überwa-chungsstunde und fünf Euro pro Fall bezahlen. Möglich sei es auch, erst einmal für zwei Jahre eine Zweckvereinbarung zu unterschreiben. Dann koste die Stunde 135 Euro und jeder Fall sieben Euro. Die Einnahmen durch die Bußgeldbescheide kämen nach Abzug der Kosten der Stadt zugute. Als Beispiel, wo die Überwachung bereits praktiziert wird, nannte Jaser Peißenberg. Dort würden an vierzehn Stellen monatlich 20 Stunden gemessen. „In der Regel läuft das für die Gemeinde kostenneutral ab.“ Derzeit betreut der Verband 70 Städte und Gemeinden. Während Bürgermeister Karl-Heinz Gerbl den Antrag unterstützte („Wir müssen das Problem in den Griff bekommen“), vermisste Stephan Hild den nachhaltigen Sinn. „Für mich läuft das eher unter abkassieren.“ Der UWV-Stadtrat forderte, den Verkehr lieber mit baulichen Maßnahmen zu beruhigen. Michael Hunger (CSU) kritisierte, dass den Peißenberger Bürgern durch das Bußgeld 25 000 Euro an Kaufkraft entzogen worden sei. Für Robert Bohrer machten regelmäßige Kontrollen dagegen durchaus Sinn. „Da gibt es sicher einen Lerneffekt“. Selbst CSU-Fraktionschef Michael Eberle konnte der Sache etwas abgewinnen. „Der Großteil wird langsamer fahren.“Misstrauisch zeigte sich Paul Huber (CSU), der sich an negative Schlagzeilen erinnerte. Tatsächlich habe es schon einmal einen Zweckverband Kommu-nale Verkehrssicherheit in Bayern gegeben, der bei einer Überprüfung des kommunalen Prüfungsverbandes mit Unregelmäßigkeiten aufgefallen und 2006 aufgelöst worden sei, bestätigte Jaser. Damit habe der aktuelle Verbund jedoch nichts zu tun.Gegen fünf Stimmen beschloss das Gremium schließlich, die Überwachung per Zweckvereinbarung zwei Jahre zu testen. Von Christoph Peters

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