Fahrplan für die Ausgaben

Der böig-kalte Wind der Weltwirtschaftskrise weht auch der Stadt Schongau zunehmend heftiger ins Gesicht. Denn die durch Kurzarbeit und möglicherweise sogar durch Insolvenz bedrohten Betriebe in der Lechstadt zahlen weniger Gewerbesteuern. Dass in diesem widrigen Umfeld an Kürzungen im Haushalt gedacht werden muss, liegt auf der Hand. Doch wo soll dies der Fall sein?

„Die Frage ist, welche Dinge zwar dringend sind, aber in diesem Jahr noch nicht durchgeführt werden müssen“, sagte Schongaus Stadtoberhaupt Karl-Heinz Gerbl zu den Räten. Es ist noch kein Jahr her, da konnte die Stadt aus dem Vollen schöpfen und sich im letzten Haushalt über sprudelnde Einnahmen freuen. Doch die Quellen werden dürftiger und manche drohen sogar gänzlich zu versiegen. Was wiederum Stadtkämmerer Werner Hefele auf den Plan brachte, der vorrechnete, dass die Stadt mit einer netto Neuverschuldung von 11,5 Millionen Euro rechnen müsse. Das ist zuviel, wie die Räte befanden. „Das können wir nicht machen“, kommentierte dies CSU-Stadtrat Peter Blüml und bat Bürgermeister und Stadtverwaltung, dem Gremium Vorschläge zu unterbreiten, wo in Zukunft eingespart werden könne. „Ich erwarte einen Fahrplan, denn wenn aus dem Konjunkturpaket nicht viel kommt, muss über alle Projekte noch einmal nachgedacht werden“, erklärte Blüml. Stadtkämmerer Hefele räumte ein, dass die Verwaltung die bisher anvisierten Investitionen noch einmal intern diskutieren und überdenken müsse, die anschließend in konkreter und wohl auch abgespeckter Form dem Stadtrat erneut vorgelegt werden sollten. Im Klartext heißt das allerdings, dass Projekte wie die Dreifachturnhalle ohne staatliche Finanzspritze durch das Konjunkturpaket II nur in sehr reduzierter Form durchgeführt werden können. Und andere Projekte werden sogar ganz unter den Tisch fallen. „Können wir nicht den Kreisverkehr an der Augsburger Straße Ecke Wilhelm-Köhler-Straße streichen?“, fragte Stadtrat Stephan Hild von der UWV seine Kollegen. Robert Bohrer von der SPD indes schlug vor, jetzt noch nicht den großen roten Stift zu zücken, sondern in Sachen Kreisverkehr noch ein Jahr zu warten. Andererseits wäre die Zeit gerade günstig, gab Bürgermeister Gerbl zu bedenken, denn die Firmen machten derzeit sehr günstige Angebote. Doch nutzten die auch nichts. Denn wenn kein Geld da ist, können auch günstigere Angebote nicht bezahlt werden. Wenn jedoch keine Mittel für einen Kreisverkehr vorhanden seien, müsse eben über eine günstige Ersatzmaßnahme nachgedacht werden, wandte Michael Eberle (CSU) ein. Doch dass dort was geschehen müsse, sei klar, so der Stadtrat. Denn die Kreuzung unterhalb des Krankenhausberges sei nachgewiesenermaßen ein Unfallschwerpunkt.

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