keine digitalen Sitzungsunterlagen

Peitinger Räte bleiben beim Papier

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Trotz digitalen Zeitalters – die (meisten) Räte wollen ihre Unterlagen auf Papier.

Peiting/Denklingen – Infos zur Sitzung mögen die meisten Peitinger Gemeinderäte auf Papier – und nicht in digitaler Form. Ein Antrag der Grünen, auf diese Plattform umzustellen, ist mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Damit befindet sich Peiting in bester Gesellschaft mit den vier anderen großen Orten im Landkreis. Auch in Weilheim, Schongau, Peißenberg und Penzberg gibt es die Unterlagen meist auf Papier.

Anders ist das in Denklingen: Die 2500 Einwohner zählende Gemeinde im Lechrain nimmt bei der Umstellung von Papier auf digital gleichsam eine Vorreiterrolle ein. Dort nutzen seit Mai 2014 die 14 Gemeinderäte sowie der Bürgermeister und der geschäftsleitende Beamte allesamt das gleiche I-Pad. Die Geräte wurden zu Beginn der Legislaturperiode für 10 600 Euro angeschafft. Zudem wurde im Sitzungssaal über der Tür ein so genannter WLAN-Access-Point installiert.

„Ich find’s ideal“, erklärt auf Nachfrage des Kreisboten der Geschäftsstellenleiter von Denklingen, Johann Hartmann. Er erwähnt, dass die papierlose Form alle Bereiche der Verwaltung betrifft. „In der Gemeinde Denklingen darf kein Leitz-Ordner mehr gekauft werden.“Zwar räumt er ein, dass die Umstellung mit „einer Lernphase“ verbunden gewesen sei. Doch Hartmann zeigt sich überzeugt davon, dass im Gemeinderat die digital aufzurufenden Unterlagen „niemand mehr missen möchte“.

Mit der konsequent papierlosen Form ist Denklingen übrigens in den Landkreisen Landsberg und Weilheim-Schongau unter den kleinen Kommunen noch eine Ausnahme. In Peiting möchte Thomas Elste von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen trotz der aktuellen Abstimmungsniederlage die Bitte an die Marktverwaltung richten, ihm die Unterlagen zu den Sitzungen künftig nicht mehr in Papierform, sondern auf digitalem Weg bereitzustellen.

Den Vortrag des geschäftsleitenden Beamten Stefan Kort, der zu Beginn der Debatte im Fall einer Umstellung auf digital ein „ganz oder gar nicht“ für sinnvoll hielt und eine Mischform auf jeden Fall ablehnte, bezeichnet Elste als ein „Totschlag-Argument“.

Die Mehrkosten sind nach den Worten des Grünen-Sprechers bei 3000 bis 6000 Euro „überschaubar“, zumal eine gewisse Software schon vorhanden sei. Damit ist etwa das Rats-Infosystem gemeint, in das sich Gemeinderäte mit einem Passwort schon jetzt einloggen können. Elste sprach sich dafür aus, „einen Schritt nach vorne zu wagen“.

Norbert Merk (CSU) rechnete während der Diskussion vor, dass man in Peiting für die zirka 20 Sitzungen im Jahr mit einem Mehraufwand an 150 Arbeitsstunden für den IT-Beauftragten im Rathaus rechnen müsse. Weitere Redner brachten Argumente gegen Unterlagen auf digitaler Basis.

BVP-Gemeinderat Andreas Barnsteiner („I mog dia Digitalisierung eh ned“) gab als Waldbauer zu bedenken, dass ein Teil des Holzes aus Durchforstungen sinnvoll bei der Papierherstellung vermarktet werden könne. Herwig Skalitza (CSU), Bankkaufmann von Beruf, hat die Erfahrung gemacht, dass trotz des digitalen Zeitalters der Papierverbrauch in den meisten Büros eher steige als abnehme.

Peter Ostenrieder, Sprecher der CSU-Fraktion, zitierte den ehemaligen Siemens-Chefs Heinrich von Pierer. Der habe mal gesagt, das papierlose Büro werde erst dann Wirklichkeit, „wenn es das papierlose Klo gibt“.

Johannes Jais

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