Antrag von ALS und CSU

Stadtratssitzungen im Netz: Tendenz zum Status Quo

+
Welcher Stadtrat verbirgt sich hier? Die Auflösung: Stephan Hild. Der UWV-Stadtrat ist einer von zehn Gremiumsmitgliedern, die angekündigt haben, sich bei einer Online-Übertragung verpixeln zu lassen.

Schongau – Es dürfte ein Novum in der Geschichte des Schongauer Stadtrats gewesen sein. Erstmal haben CSU und ALS einen gemeinsamen Antrag eingereicht. Ihr Bestreben: die Internetübertragung von Stadtratssitzungen. So revolutionär der Schulterschluss war, so konservativ war in vielen Fällen die Reaktion im Gremium.

Schon als es vor wenigen Wochen um die neue Geschäftsordnung ging, hatte Friedrich Zeller (SPD) keine Zweifel daran gelassen, was er von einer Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet hält: nichts. Als CSU und ALS in der jüngsten Sitzung des Gremiums beantragten, entsprechende Angebote einzuholen, um probeweise für ein Jahr Sitzungen aufzuzeichnen und im world wide web abrufbar zu machen, rief das den SPD-Stadtrat erneut auf den Plan. 

Wer gehofft hatte, dass er seine Meinung vielleicht doch noch geändert hatte, wurde enttäuscht. Vielmehr erneuerte Zeller seine Kritik am Vorstoß seiner Ratskollegen. Als demokratischer Staatsbürger habe man eine „Holpflicht“, sagte er. Daheim vor dem PC zu sitzen, sei damit nicht vereinbar. Zeller befürchtete zudem Probleme bei der nächsten Stadtratswahl, sollte es zu einer Internetübertragung kommen. „Wer stellt sich denn dann noch zur Wahl?“, fragte er und kündigte an: „Sollte es soweit kommen, werde ich mich von meinem Recht auf Verpixelung Gebrauch machen.“ 

Während der Diskussion wurde klar, dass viele Stadträte gar nicht genau wussten, was da vielleicht auf sie zukommt. Ist die Übertragung live oder nicht? Kann man beliebig in den Aufzeichnungen hin und her springen? Werden Beiträge zusammengeschnitten? Wie wird verhindert, dass Unbefugte die Videos manipulieren und Beiträge dadurch aus dem Zusammenhang gerissen werden? 

Für letzteres gebe es keine Garantie, räumte Zweiter Bürgermeister Tobias Kalbitzer (ALS) ein. Allerdings sei dazu eine kriminelle Energie nötig, gab er zu bedenken. „Und wir können da immer rechtliche Schritte einleiten, weil wir der Urheber sind.“ 

CSU-Fraktionschef Michael Eberle versuchte ebenfalls, die Bedenken zu zerstreuen. Er selbst sei früher auch gegen eine derartige Online-Übertragung gewesen, sagte er. Der Wahlkampf aber habe ihn zum Umdenken bewegt. „Die Leute müssen informiert werden. Wir schimpfen immer über Politikverdrossenheit. Das ist die Gelegenheit, den ein oder anderen vielleicht zur Politik zu bringen.“ Und ergänzte augenzwinkernd in Richtung Zeller: „Es wäre schade um Ihre guten Redebeiträge, wenn Sie sich verpixeln lassen.“

Nina Konstantin (ALS) gab zu bedenken, dass es eben auch Bürger gebe, die gar nicht zu den Sitzungen kommen könnten, sei es aus gesundheitlichen Gründen oder weil sie arbeiten müssten. Doch damit freilich konnte sie die Skeptiker auch nicht überzeugen. 

Bei einer Probeabstimmung zeigte sich, dass immerhin zehn Stadträte ihr Konterfei und ihre Redebeiträge nicht im Internet sehen wollen, darunter die komplette UWV, sowie Teile von CSU und SPD. „Das ist schon eine Hausnummer“, fand Bürgermeister Falk Sluyterman. 

Noch düsterer aus Sicht der Internet-Anhänger wurde es, als sich Stephan Hild (UWV) nach der Bereitschaft der Verwaltungsmitarbeiter zum Internet-Auftritt erkundigte. Diese würden schließlich mit ihren Fachvorträgen bei den Sitzungen keine unwesentliche Rolle spielen. 

Ein klares Nein gab es sogleich von Stadtförster Klaus Thien und Hauptamtleiter Bernd Liebermann. Auch Stadtbaumeister Ulrich Knecht und Kämmerer Werner Hefele schienen alles andere als begeistert von der Vorstellung, bald jederzeit im Videostream bewundert werden zu können. 

„In diesem Fall würde ich dann den Vortrag der Verwaltung übernehmen“, sagte Sluyterman. Bei speziellen Themen wie etwa dem Haushalt eine interessante Vorstellung, die auch bei den Räten für Stirnrunzeln sorgte. 

Trotz dieser Ausgangslage stimmte das Gremium schlussendlich mit 14:10-Stimmen dem Antrag zu, erst einmal Angebote und weitere Informationen einzuholen.

Christoph Peters

Meistgelesene Artikel

Cool, cooler, Schongauer Prinzenpaar

Schongau – In Schongau hat die fünfte Jahreszeit begonnen. Der traditionelle Inthronisationsball war wie immer ein Riesenerfolg. Und doch war …
Cool, cooler, Schongauer Prinzenpaar

Närrisches "Wohlfühlparadies"

Peiting/Hohenfurch – Bürgermeister Guntram Vogelsgesang wurde kurzerhand in Quarantäne gesteckt und ab ging die Post. Mit einem rauschenden Ball in …
Närrisches "Wohlfühlparadies"

Friedrich Zeller will's nochmal wissen

Schongau/Memmingen – Zwölf Jahre war Friedrich Zeller Bürgermeister in Schongau, es folgten sechs Jahre als Landrat. 2014 verlor der 50-Jährige …
Friedrich Zeller will's nochmal wissen

Kommentare