Raus aus den Schulden!

Mit Bürgersinn aus der Falle

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Die Sanierung des Schulzentrums ist ein weiteres Großprojekt, das die Stadt in den nächsten Jahren anpacken muss.

Immenstadt – In einer sehr gut besuchten Bürgerinformation erläuterte Immenstadts 1. Bürgermeister Armin Schaupp die aktuelle Finanzlage und Strategien, um die Finanzen wieder in den Griff zu bekommen. Den guten Besuch wertete er als ein Zeichen dafür, dass die Bürger die Bedeutung des Themas und den Ernst der Lage verstanden hätten.

„Wir stehen vor einer großen Aufgabe,“ mahnte der Bürgermeister „denn wir müssen unsere Finanzsituation in den Griff bekommen. Unsere Verschuldung befindet sich an der Obergrenze.“

Der Stellvertreter des Stadtkämmerers, Stephan Wohlfahrter, stellte zunächst die wichtigsten Finanz-Eckdaten vor. Der Jahreshaushalt der Stadt beträgt demzufolge rund 41 Millionen Euro. Davon fließen 31 Millionen in den Verwaltungshaushalt für den laufenden Geschäftsbetrieb. Hierunter finden sich auch 1,8 Millionen Euro Freiwilliger Leistungen an die Vereine. Rund 10 Millionen Euro müssen in Immenstadt aufgrund gesetzlicher Forderungen dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Davon sind 1,75 Millionen Euro für den Schuldendienst angesetzt. „Unsere Schulden betrugen im Jahr 2013 circa 31 Millionen Euro“, trug Wohlfahrter vor, „und wenn wir nicht sparen, dann werden diese im Jahr 2017 auf 41 Millionen Euro ansteigen.“ Die freie Finanzspanne der Stadt sei so schlecht, dass nicht einmal die Kredite getilgt werden könnten.

Dabei stünden in den nächsten Jahren (2014 bis 2017) größere Investitionen an: Neubau der Königsegg-Grundschule, Sanierung des Schulzentrums und des Hofgartens, Hochwasserschutz an der Konstanzer Ach, am Winkelbach und am Fleschermühlbach, Bahnhofstraßensanierung, Sanierung der Kindertagesstätten Jahnstraße und St. Mauritius, das Gebäude der städtischen Feuerwehr, Sanierung der Riedersteige und der Brücke Ratholz sowie die Dorfgemeinschaftshäuser in Bühl und Diepolz.

Diese großen Investitionen könnten nur mit der Aufnahme neuer Krediten getätigt werden, was zur Erhöhung der Schuldenlast führen würde, wenn nicht gegengesteuert werde.

Wie sieht die Gegenstrategie aus?

Sparen sei angesagt bei den Leistungen allgemeiner Art und bei den freiwilligen Leistungen der Stadt an die Vereine, so Wohlfahrter. Hierzu wurden die Vereine gebeten, Anfang Juli Gespräche mit der Stadt zu führen mit dem Ziel, einvernehmlich freiwillig auf städtische Unterstützung teilweise zu verzichten.

Die Einnahmen müssten verbessert werden. So seien die Grundsteuer, die Gewerbesteuer und der Kurbeitrag bereits erhöht worden mit geschätzten Mehreinnahmen von knapp einer Million Euro. Die Erhöhung der Parkgebühren stünden noch aus. „Die Verwaltung ist bereits stark gekürzt worden und steht weiter auf dem Prüfstand“, erklärte Schaupp. Die Schuldentilgung diktiere der Stadt das Handeln. Um den Immenstädtern beim städtischen Schuldenabbau Mut zu machen und ihnen Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen, hatte Schaupp den Bürgermeister der württembergischen Vorzeigegemeinde Dürmentingen (Landkreis Biberach), Wolfgang Wörner, eingeladen. Die Gemeinde Dürmentingen hatte 1988 mit ihren 2.100 Einwohnern eine Pro-Kopf-Verschuldung wie Immenstadt heute. „Heute haben wir noch zwei Millionen Euro Schulden“, erzählte Wolfgang Wörner, „und in zwei Jahren sind wir schuldenfrei!“

Die Immenstädter Sparbemühungen bezeichnete er als einen Verschiebebahnhof für Haushaltsmittel, denn Sparen sei das Zurücklegen momentan freier Mittel zur späteren Verwendung. Immenstadt habe aber keine freien Mittel.

Den Immenstädter Bürgern stellte er deshalb sein Dürmentinger Modell mit einer engeren Vernetzung von Gemeinderat, bürgerschaftlichem Engagement und Verwaltung als den Weg aus der Krise zur Nachahmung vor. Dürmentingen habe auf den Bürgersinn und auf ein verstärktes Bürgerengagement gesetzt, um die Reduzierung der Gemeindeleistungen zu kompensieren. Sie hätten ihre Bürger richtig eingeschätzt, denn die Vereine seien daran nicht zerbrochen, sondern das Bürgerengagement für das Gemeinwohl habe sich erhöht.

Unter dem Slogan „Die Gemeinde sind wir, wir tun etwas dafür“, seien seitdem mehr als 320 Projekte durch bürgerschaftliches Engagement realisiert worden. Von Kinderspielplätzen bis hin zu Großprojekten wie der Erstellung von Dorfgemeinschaftshäusern sei Vieles gemeinsam und kostengünstig erfolgreich auf den Weg gebracht worden. Auf dem reichen Erfahrungsschatz der Vereine aufbauend habe sich eine neue Kultur des Miteinanders entwickeln können. Er könne Immenstadt nur ermutigen, einen solchen Weg einzuschlagen, um miteinander die Zukunft zu gestalten und den Schuldenabbau zu meistern.

Hans Ehrenfeld

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