Jetzt kommt die "Rosskur" für Immenstadt

Die „fetten Jahre“ sind vorbei. Immenstadts Bürgermeister Armin Schaupp lässt keinen Zweifel aufkommen, dass sie Stadt sich auf eine lange Durststrecke einstellen muss. Schaupp spricht sogar von einer „schwer kranken Stadt“, die sowohl „an Lungenentzündung als auch an einem akuten Herzinfarkt“ leide. Mit anderen Worten: Immenstadt hat weder Geld für dringende laufende Ausgaben, noch für Investitionen in wichtige Zukunftsaufgaben. Zudem spürt die Kommune die Auswirkungen der Wirtschaftskrise hautnah, vor allem durch die Flaute in der KFZ-Branche. Jetzt, so Schaupp, helfe keine „sanfte Medizin, sondern eine Rosskur und gnadenlose Diät“.

Immenstadt wird gebeutelt! Die aktuellen Haushaltsberatungen lassen keine Zweifel aufkommen, dass das Ruder herumgerissen werden muss, wenn Immenstadt nicht weiter in die Finanzkrise schlittern will. Bürgermeister Armin Schaupp sieht den Stadtrat vor einer schwierigen Aufgabe. Wenn die Kommune ihre bisherigen Leistungen beibehalten wolle, und nur die dringlichsten Investitionen tätige, würde sich die Verschuldung um weitere fünf bis sechs Millionen Euro auf rund 28 Millionen erhöhen, warnt er. Schaupp und Kämmerer Siegfried Zengerle schätzen die Finanzlücke im Haushalt auf sieben bis acht Millionen Euro. Die „schwerkranke Stadt“ benötigt Schaupp zufolge jährlich rund 7,5 Millionen Euro, um während der kommenden 15 Jahre ihre Hausaufgaben zu machen: Kanalsanierungen, Straßeninstandsetzung, Schulen und öffentliche Gebäude modernisieren steht im Pflichtenheft. Unterm Strich mithin ein langfristiger Bedarf von 100 Millionen. „Aber wir müssen parallel dazu auch in die Zukunft investieren“, ergänzt Schaupp. Für Hochwasser- und Steinschlagschutz, die Entwicklung von Gewerbegebieten brauche die Stadt weitere 30 Millionen. „Und da sind Dinge wie die Sanierung von Hofgarten-Halle und Schloss noch nicht enthalten, gibt er zu bedenken. Schließlich müsse man mit weiteren Aufgaben rechnen. Auf der Einnahmenseite sehe es düster aus. Bürgermeister Schaupp und Kämmerer Zengerle kommen in einem „mittleren Szenario“ auf rund 2,5 Millionen Euro pro Jahr - also rund 37 Millionen Euro in der 15-Jahres-Perspektive. Faktisch tue sich eine Lücke von 90 Millionen auf. „Können wir das abfangen, oder kommt der Absturz ins Bodenlose?“ fragt Schaupp. Eine drastische Erhöhung von Gebühren sieht Schaupp auch nicht als der Weisheit letzter Schluss. Und die Entwicklung von Gewerbegebieten sei zunächst ein Zuzahlgeschäft, dämpft er Hoffnungen auf baldige neue Geldquellen. Selbst wenn sich die Stadt weiter in Schulden stürze und das Maximum der zulässigen Verschuldung eingehe (rund 50 Millionen Euro) ergebe sich eine Finanzlücke von 25 Millionen Euro. Und eine zusätzliche Zinslast von fast 10 Millionen. Zur chronischen „Lungenentzündung“ gesellte sich Schaupps Bild zufolge der „Herzinfarkt“. Die Finanzkrise und die Flaute auf dem Automobilmarkt werde zu einem weiteren Absturz der Gewerbesteuereinnahmen für Immenstadt führen. „Die Gewerbesteuer fällt quasi ganz weg als Einnahme für die Stadt“, sagt Schaupp. Jetzt sei es erforderlich, mit einer klugen Strategie den Patienten zu behandeln und zu gesunden“, so Schaupp. Da helfe keine „sanfte Medizin, sondern nur eine Rosskur und gnadenlose Diät“, stellt der Bürgermeister fest. Während Millionen-Ausgaben auf die Stadt zukämen, sehen Schaupp und die Stadtverwaltung kaum Einsparpotenzial. Schaupp spricht von „Kleinviehmist“, rund 300000 Euro pro Jahr. Ein rigoroser Sparkurs träfe vor allem Kultur, Vereine und Soziales. Einschnitte in sozialen Bereichen wie Jugend- und Seniorenarbeit, lehnt Schaupp kategorisch ab. Intensiv untersuchen will man dagegen die Einsparmöglichkeiten bei den „defizitären Einrichtungen“; Hallenbad, Freibad, Hofgarten-Stadthalle. Dabei müsse man überlegen , ob das Freibad nicht zum Naturbad werde, oder ob das Hallenbad nicht besser geschlossen werden sollte. Die Bausubstanz aus den 1970-er Jahren, das undichte Dach und die Energiebilanz ließen nichts Gutes erwarten. Ähnlich düster sehe es bei der Hofgarten-Stadthalle aus, die rund eine halbe Million Euro pro Jahr verschlinge. Angesicht der aktuellen Lage sei die Stadt nicht in der Lage das Gebäude zu sanieren und zu unterhalten. Eine Privatisierung sei schon eingeleitet. „Wir müssen den Bürgern sagen, wie es steht und dass wir nicht viele Alternativen haben“, bringt Bürgermeister Schaupp die schonungslose Analyse auf den Punkt. Er, Schaupp, verstehe sich als Arzt, der dem leidenende Patienten eine Therapie verordnen müsse. „Aber ob die Therapie angenommen und die bitte Medizin geschluckt wird, entscheidet der Patient.“ Reinen Wein einschenken will Bürgermeister Schaupp den Immenstädtern bei der nächsten Bürgerversammlung am Mittwoch, 25. Februar, um 19 Uhr in der Hofgarten-Halle. Bis dahin soll der Stadtrat in einem Sitzungsmarathon alle Kostenpositionen auf den Prüfstand gestellt haben. Dabei will Schaupp ausloten, ob die Bürger seinen „Diätplan“ mittragen. Erste Meinungen bei den jüngsten Ortsteilversammlungen ließen ihn hoffen. Wenn es gelinge, eine saubere Strategie für eine gute Entwicklung zu finden, sehe er nicht zu schwarz.

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