Mehr Schutz für die Schwachen

Die Zukunft war früher auch besser.“ Unter diesem Zitat des Münchner Komikers Karl Valentin fand der Neujahrsempfang des DGB in Immenstadt statt. Nach dem Krisenjahr 2009 wollen die Gewerkschaften alles daran setzen, dass „Markt und Globalisierung“ als eine Art Naturgesetz begriffen würden, brachte Christiane Berger, die Leiterin der Abteilungen Wirtschaftspolitik beim DGB Bayern.

„Wenn wir das zulassen, ist etwas faul im Staate“, stellte die Gastrednerin des DBG Bayern beim Neujahrsempfang in Immenstadt fest. Banken seien „das Schmieröl“ im Wirtschaftsgetriebe, verglich Christiane Berger, „sonst stottert der Motor.“ Allerdings seien die Finanzmärkte im Größenwahn zu einem „gigantischen Spielcasino“ geworden, wo die Welt als Zockerbude verstanden werde. Bislang, so Christiane Berger weiter, könne sie nicht erkennen, dass aus der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise gelernt worden sei. Wenn renommierte Wirtschaftsverbände eine „wettbewerbliche Marktwirtschaft an sich sozial“ betrachte, dürfe es nicht wundern, dass kein Platz sei für solidarische Elemente wie Sozialversicherungssysteme oder Gestaltungsmöglichkeiten der Daseinsvorsorge der öffentlichen Hand, kritisiert der Gewerkschafterin weiter. Bedenkliche Entwicklungen sieht Berger derzeit auf dem Arbeitsmarkt: Die Zahl der „geringfügig Beschäftigten“ stieg in den vergangenen zehn Jahren um rund eine Million auf 2,6 Millionen Personen. Befristete Arbeitsverhältnisse nahmen um fast 50 Prozent auf 2,7 Millionen Beschäftigte zu. Die Zahl der Beschäftigten im Niedriglohnbereich habe sich verdoppelt auf 6,5 Millionen. Maßlose Deregulierung der Märkte führe nur dazu, dass „was schwach ist, hinten runter falle“, folgerte die Gewerkschafterin. Der DGB arbeite dafür, dass „es funktioniert“, dass „Leben und Arbeit zusammenpassen“, sagte Christiane Berger weiter. Die Gewerkschaften kämpften für Solidarität in der Gesellschaft, für Gerechtigkeit und demokratische Strukturen. Dazu brauche es vor allem Einheit im Lager der Gewerkschaften, mahnte Christiane Berger an. Wie die Geschichte der Arbeiterbewegung zeige, habe die Schlagkraft der Gewerkschaften unter der Spaltung gelitten. Bündelung gemeinsamer Interesse führe zu gemeinsamer Stärke, so Bergers Appell in Immenstadt; „Damit es den Menschen wieder besser geht.“

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