Weg auf den Schuldenberg

Die finanzielle Durststrecke schien gerade überwunden, droht der Stadt Sonthofen im Gefolge der wirtschaftlichen Flaute eine neue Talfahrt: Bürgermeister Hubert Buhl deutete in seinem Rechenschaftsbericht anlässlich der jüngsten Bürgerversammlung an, dass wichtige Investitionen exakt mit massiven Einnahmerückgängen zusammen fallen werden. Ein Schuldenberg ergebe sich aus den „Großbaustellen“ Sanierung von Gymnasiums und Realschule und des Hochwasserschutzes.

Die vergangenen Jahre ließen Hoffnungen keimen, dass Sonthofen sich werde „freischwimmen“ können. „Wir haben von der guten wirtschaftlichen Entwicklung profitiert“, sagte Buhl vor rund 80 Bürgerinnen und Bürgern im Haus Oberallgäu. Jetzt zeige sich ein wenig erfreuliches Bild: Der Sonthofer Anteil der Kreisumlage steige, während die Schlüsselzuweisung (staatliche Mittelzuweisung) wegen der guten Werte der zurückliegenden Jahre deutlich geringer ausfalle. Konnte Sonthofen im Vorjahr noch mehr als 3,5 Millionen Euro aus Schlüsselzuweisungen in den Haushalt einbringen, fehlt heuer eine Million; im kommenden Jahr sogar noch etwas mehr. Dagegen muss die Kreisstadt schon heuer anderthalb Millionen Euro mehr als Kreisumlage abführen. „Mit 8,6 Millionen Euro sind wir der größte Zahler unter allen Kommunen“, betonte Buhl. Allerdings fließen mehr als zwei Drittel davon über Gastschulbeiträge, Sozial- und Arbeitslosenhilfe oder Hochwasserschutzausgleich wieder in die Stadtkasse zurück. Dabei könnte die Stadt nach „darf’s ein bisschen mehr sei?“ gerade jetzt Geld gut gebrauchen. Mit der Generalsanierung des Gymnasiums (14,4 Millionen Euro), weiteren Hochwasserschutzprojekten (8,5 Millionen), Baumaßnahmen wegen Ganztagesschule und Ganztagesbetreuung (2,2 Millionen Euro) und der energetischen Sanierung der Realschule (1,5 Millionen Euro) werden sich bald Großbaustellen auftun. Bürgermeister Buhl überschlug das Investitionsvolumen der Baumaßnahmen mit 26,5 Millionen Euro. Zuschüsse kann Sonthofen für diese Großbaustellen in Höhe von knapp 12 Millionen Euro erwarten. Teilweise werden die Mittel erst ab dem Jahr 20111 ausbezahlt. Unter dem Strich blieben der Stadt Ausgaben von 14 Millionen Euro, die über Kredite zu finanzieren seien. Mit anderen Worten: Der Schuldenstand der Kommune dürfte explosionsartig nach oben schnellen von jetzt knapp 20 Millionen Euro auf das Doppelte im Jahr 2012. Buhl sieht eine „enorme Kraftanstrengung“ auf die Stadt zukommen. Man werde sich auf reine Pflichtaufgaben konzentrieren müssen. Alternativen sehe er nicht. „Die aus den Schulden abzuleitenden Belastungen schränken den Handlungsspielraum der Stadt gewaltig ein“, brachte Buhl das Fazit der Bestandsaufnahmen auf den Punkt. Er hoffe, dass die Steuereinnahmen nicht stark abnehmen. Gerade angelaufen ist die Sanierung der B 308 mit Bau der lange geforderten Zufahrt für das Gewerbegebiet „Handwerkshof“. Die Frage, warum das ausgerechnet in den Sommermonaten geschehe, war schnell beantwortet: Solche Tiefbauarbeiten sind nur im Sommerhalbjahr möglich. Das komme schließlich nur einmal in 50 Jahren vor, warb Buhl um Verständnis. Nach Abschluss der Arbeiten müsste auf der B 308 im Stadtgebiet die Grüne Welle funktionieren, hofft der Bürgermeister. Der Eindruck, dass beim Hochwasserschutz an der Ostrach „nichts passiere“ oder eine Sparversion gebaut werde, die den Namen Hochwasserschutz nicht verdiene, wie es ein Bürger in seiner Wortmeldung formulierte, treffe nicht zu, sagte Buhl. Man müsse jetzt den Erörterungstermin abwarten. Ein Bescheid sei Ende August zu erwarten. Falls es zu Klagen komme, sei das Projekt für die nächsten Jahre nicht vollziehbar, gab Bürgermeister Buhl zu bedenken. Mit 8,4 Millionen Euro Investitionsvolumen werde es überdies keine „Sparversion“ geben.

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