Kloster Andechs

Rechtsstreit soll weitergehen

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Andechs – Weder die Friedens-Wallfahrt noch ein Friedensangebot stimmten Benediktinner-Abt Johannes Eckert milde.

Obwohl das Gericht erneut der Andechser Molkerei Scheitz in Punkto „seit 1908/®“ Recht gegeben hat, bleibt das Kloster auf dem Klageweg. „Ich bedauere sehr, dass wir einfach keinen Frieden finden können“, sagte Molkerei-Chefin Barbara Scheitz. Wie berichtet, versucht die Andechser Klostergaststätten GmbH als offizieller Kläger, der Molkerei Scheitz die Verwendung des Schutzrechthinweises ® hinter dem Wort „ANDECHSER“ und den Traditionshinweis „seit 1908“ zu unterbinden. Zuletzt hat nun das Oberlandesgericht München am 16. Mai die Klage des Klosters abgewiesen und der Molkerei Scheitz Recht gegeben. Zudem wurde eine Revision seitens des Klosters nicht zugelassen. „Nach sorgfältiger Prüfung der Begründung des Urteils sind die Andechser Klostergaststätten zu der Entscheidung gelangt, gegen das Urteil des Oberlandesgerichts München den Rechtsbehelf der Nichtzulasssungsbeschwerde einzulegen“, teilte nun Klostersprecher Martin Glaab mit. Im Klartext: Das Kloster will das Urteil so nicht auf sich sitzen lassen und legt nun Beschwerde ein, weil vom Oberlandgericht eine Berufung nicht zugelassen wurde. Glaab beruft sich darauf, dass es bereits ähnliche Fälle gegeben habe und diese durchaus anders beurteilt wurden. Glaab: „Von größerer Tragweite als die Entscheidung in der wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung ist das zwischen den Parteien laufende Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Hier hat die Molkerei Scheitz eine Wort-/Bildmarke für das Zeichen „Kloster Andechs“ + Bild angegriffen und teilweise zur Löschung gebracht. Der Ausgang des Beschwerdeverfahrens vor dem HABM ist von viel weitreichender Konsequenz. Denn hier sind unsere Markenrechte in ihrer Substanz auf europäischer Ebene betroffen. Für uns geht es hierbei um den Schutz unseres Unternehmens.“ Molkerei-Chefin Barbara Scheitz hat mittlerweile in einem persönlichen Brief an Abt Johannes Eckert um ein friedliches Miteinander gebeten, so, wie es auch früher einmal der Fall gewesen sei. „Es kann doch nicht sein, dass wir diesen teuren Rechtsstreit auf ewig weiter führen“, betont Scheitz. „Es bringt uns und auch dem Kloster nichts.“ Die Antwort auf ihr Schreiben kam, nachdem die Klostergaststätten GmbH die Weiterführung des Rechtsstreits bereits öffentlich gemacht hat. „Ich hatte sehr auf Annäherung gehofft. Leider hat der Abt jedes Friedensangebot und auch jede persönliche Verständigung abgelehnt“, bedauert Scheitz. Polly Polster

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