Projekte kommen gut voran

Auch für die Neugestaltung des Starnberger Kirchplatzes fließt Geld aus dem Fördertopf des Kunjunkturpakets II. Foto: Berger

Über 283 Millionen Euro für 543 oberbayerische Projekte hat die Regierung von Oberbayern aus dem Konjunkturpaket II (KP II) bisher ausgezahlt – das sind bereits 63 Prozent des Fördervolumens von rund 445 Millionen Euro. 210 Vorhaben mit einem Fördervolumen von rund 56 Millionen Euro sind sogar schon komplett abgerechnet. Bei weiteren 60 Projekten liegt ein Verwendungsnachweis vor. Damit kommen die Förderprojekte - darunter 17 im Landkreis Starnberg - im KP II sehr gut voran.

„Für Teile der Bauwirtschaft war das Konjunkturpaket gerade in Spitzenzeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise ein wichtiges Auftragspolster, das half in ganz Oberbayern Arbeitsplätze zu sichern“, freut sich Regierungspräsident Christoph Hillenbrand angesichts des gesetzlich vorgegebenen knappen Zeitplans über die guten Quoten. Zugleich erinnert er daran, dass alle in das Konjunkturpaket II aufgenommenen Maßnahmen spätestens in diesem Jahr abschließend abgerechnet, geprüft und ausbezahlt sein müssen. Er appelliert daher nochmals eindringlich an die Projektträger: „Reichen Sie die ordnungsgemäßen Verwendungsnachweise nicht erst in den letzten Wochen vor Jahresende bei der Regierung von Oberbayern ein, da sonst die in Aussicht gestellten Gelder verfallen können.“ Das Konjunkturprogramm II umfasst für Oberbayern rund 620 Millionen Euro (einschließlich Kommunalanteil) in 36 verschiedenen Programmen. Die Regierung von Oberbayern hatte in Abstimmung mit ihrem Beirat im Rahmen von sieben Einzelprogrammen über Fördersummen von 275 Millionen Euro zu entscheiden. Abgewickelt werden über die Regierung von Oberbayern voraussichtlich 700 Maßnahmen in 25 verschiedenen Einzelprogrammen. Der Schwerpunkt der Fördermaßnahmen aus dem KP II liegt bei der energetischen Modernisierung, die insgesamt ein Fördervolumen von rund 260 Millionen Euro bei 382 Maßnahmen umfasst und ein Investitionsvolumen von weit über 400 Millionen Euro angestoßen hat. Die 260 Millionen Euro fließen zugunsten von 174 kommunalen Schulen, 137 Kindergärten und sonstigen Bildungseinrichtungen, 28 privaten und kirchlichen Schulen sowie 43 kom- munalen Verwaltungsgebäuden. Rund zwei Drittel der Fördermittel sind bereits ausgezahlt. 75 Prozent der förderfähigen Kosten trägt der Bund, 12,5 Prozent der Freistaat; der Rest ist von den Projektträgern aufzubringen.

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