Starnberger SPD wünscht sich eine eigene Kommunalversorgung

Eigene Stadtwerke für Starnberg: Wenn es nach der SPD Starnberg geht, soll die Kreisstadt die Konzessionsverträge für Strom und Gas nicht weiter verlängern und lieber eine eigene Kommunalversorgung aufbauen.

Die Vorteile liegen für die SPD auf der Hand: Stadtwerke gewährleisten eine sichere sowie umweltgerechte und preiswerte Versorgung mit Wasser, Strom, Gas und Wärme. Außerdem wirtschaften sie in erster Linie gemeinorientiert und steigern die Wertschöpfung, in dem sie beispielsweise Investitionen in der Region vergeben und Arbeits- sowie Ausbildungsplätze vor Ort schaffen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Tim Weidner schätzt, dass so in Starnberg rund 20 bis 50 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden könnten. Ob Starnberg jemals eigene Stadtwerke gehabt hat, ist unklar. Fest steht nur, dass im Internet unter www.stadtwerke.de nur das Wasserwerk aufgeführt ist. Das sollte laut Weidner auf jeden Fall bei der Gründung eigener Stadtwerke mit einbezogen werden – und der Wasserpark. Nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten kann der Wasserpark im Anschluss als modernisiertes Familien- und Sportbad mit Saunalandschaft in eine gute Zukunft geführt werden. „Wir gehen davon aus, dass durch eine technische und wirtschaftliche Verflechtung der steuerliche Querverbund genutzt werden kann", so Fraktionsvorsitzender Tim Weidner. Die erwarteten Verluste des Wasserparks können dann mit Gewinnen, beispielsweise bei der Energieversorgung, verrechnet werden. In einem Antrag fordert die SPD, die Chancen und Risiken bei einer Modernisierung des Wasserparks im Rahmen eigener Stadtwerke gutachterlich zu untersuchen. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob in einem weiteren Schritt das Thermalwasser eines Starnberger Geothermieprojekts genutzt werden kann. Im übrigen ist die Forderung der SPD Starnberg nach Gründung eigener Stadtwerke nichts außergewöhnliches: Seit Generationen stellen in vielen Kommunen Deutschlands Stadt- und Gemeindewerke die Grundversorgung für die Bürger bereit. Bereits in der Bayerischen Verfassung im Artikel 83 heißt es: „In den Wirkungskreis der Gemeinden fällt die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Licht, Gas und elektrischer Kraft.“ Für die SPD ist die für 2035 angestrebte Energiewende nur mit eigenen Stadtwerken zu verwirklichen. „Sie unterstützen die Umsetzung von umweltpolitischen Zielen der Kommune beispielsweise durch den Ausbau einer dezentralen Versorgung mit Erneuerbaren Energien. Um die vielen Vorteile der Rekommunalisierung zu verdeutlichen, schlägt die SPD nun erst einmal Informationsveranstaltungen vor. Referenten könnten Bürgermeister sein, die Erfahrung mit der Gründung von Stadtwerken haben sowie der Stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen.

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