245000 Kreuze für Politiker sind möglich

Noch gut zwei Wochen, dann ist Bundestagswahl. Im Wahlkreis 226 Weilheim, zu dem auch die Landkreise Landsberg und Garmisch-Partenkirchen gehören, dürfen dann 245000 Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben.

„Bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2005 lag die Wahlbeteiligung im Wahlkreis 226, der damals noch die Nummer 227 hatte, bei über 80 Prozent“, weiß Reinhard Dorda von der Kommunalaufsicht im Landratsamt Weilheim-Schongau. Bei der Wahl am 27. September 2009 wird die Beteiligung, so lauten die Prognosen, ähnlich sein. Was genau wird gewählt? Vom Volk gewählt wird der Bundestag, dessen wichtigste Aufgaben die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierungsarbeit sind. Jeder Wähler hat zwei Stimmen: die Erststimme für den Direktkandidaten im Wahlkreis in der linken Spalte, die Zweitstimme für das Kräfteverhältnis der Parteien im Bundestag in der rechten Spalte des Wahlscheins. Eine der ersten Aufgaben des Bundestages ist die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin. Der Vorschlag für eine Kandidatin oder einen Kandidaten kommt vom Bundespräsidenten, so sieht es das Grundgesetz vor. Die Wahl erfolgt dann ausschließlich durch die Abgeordneten, und zwar ohne vorherige Aussprache und mit verdeckten Stimmzetteln – also geheim. Der Kandidat benötigt die absolute Mehrheit der Stimmen des Parlaments. Nach der Wahl wird der neue Kanzler vom Bundespräsidenten ernannt und vor dem Bundestag vereidigt. Er hat nun die Möglichkeit, seine Bundesminister vorzuschlagen. Wer darf wählen? Wahlberechtigt sind Personen, die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und mindestens 18 Jahre alt sind. Gewählt werden kann persönlich gegen die Abgabe es Wahlscheines und unter Vorlage der amtlichen Personalausweises oder Reisepasses durch Stimmabgabe in einem Wahllokal in einem Bezirk des auf dem Wahlschein ausgewiesenen Wahlkreises. Wer dort am Wahltag nicht anwesend sein kann, hat die Möglichkeit, seine Stimme per Briefwahl abzugeben. Wahlberechtigte, die auf diese Weise wählen wollen, sollten den Antrag auf Wahlschein und Briefwahlunterlagen so früh wie möglich bei der Gemeinde ihres Hauptwohnortes stellen. Der Antrag kann persönlich im Wahlamt der Gemeinde oder schriftlich gestellt werden. Ein Vordruck für den Antrag befindet sich auf der Wahlbenachrichtigungskarte. Genaue Hinweise zur Briefwahl mit anschaulichen Bildern finden sich auf dem Merkblatt zur Briefwahl, das jeder Briefwähler mit den Briefwahlunterlagen erhält. Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl 2009 können bis Freitag vor der Wahl, 25. September 2009, 18 Uhr beantragt werden. Wo gibt es Informationen? Auf der Internetseite des Landratsamtes, www.landratsamt-weilheim-schongau.de, wird ein Live-Ticker eingerichtet. „Am Wahltag erfährt man dort aktuelle Hochrechnungen“, erklärt Dorda. Weitere Direktkandidaten der demokratischen Parteien: Hanns-Dieter Schlierf (ÖDP), Monika Herz (mit Herz), Paul Doll (Bayernpartei), Waltraud Siade (für Volksentscheide) und Klaus Blume (RRP).

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