Haben Kreisräte Krankenhaus GmbH gegen Wand gefahren?

„Überprüfung der Beteiligungsberichte der Kreiskrankenhaus-GmbH nach Unregelmäßigkeiten“. Schon die Titelformulierung des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen ließ in der jüngsten Kreistagssitzung jede Menge Zündstoff erwarten – und Grünen-Fraktionsmitglied Marcus Reichenberg legte denn auch kräftig nach.

„Kreisräte der letzten Wahlperiode haben die Krankenhaus-GmbH gegen die Wand gefahren“, so sein Vorwurf, den er im weiteren Verlauf der Diskussion auf die beiden Aufsichtsräte MdL Renate Dodell und MdB Alexander Dobrindt (beide CSU) konkretisierte. Durch mangelnde Transparenz bei den Beteiligungsberichten, so die Grünen in der Begründung des Antrags, sei den Kreisräten ein falsches Bild über die Situation der Krankenhaus-GmbH vermittelt worden. Neben der Löschung einzelner Textpassagen würden in den Unterlagen wichtige Liquiditätszahlen fehlen, die auf eine drohende Überschuldung hätten aufmerksam machen können, hieß es bei der Sitzung in Sachsenried. Nach hitziger Debatte, in der SPD-Kreisrat und GmbH-Aufsichtsratsmitglied Michael Asam ausdrücklich die verantwortungsvolle Arbeit im Gremium betonte, verständigte sich der Kreistag darauf, die Beteiligungsberichte ab 2005 von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer begutachten zu lassen. Landrat Dr. Friedrich Zeller sprach von einem „legitimen Anspruch“ der Grünen, bedauerte aber zugleich, dass „schon wieder negatives Licht auf unsere Krankenhäuser fällt“.

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