Peißenberger Marktrat will am 15. Juni über Freibadsaison in der "Rigi-Rutsch´n" entscheiden

Was kostet ein "Sommer-Notbetrieb"?

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Am 15. Juni fällt die Entscheidung.

Peißenberg – Es war zu befürchten: Die Diskussionen rund um die „Rigi-Rutsch´n“ laufen immer mehr aus dem Ruder.

Im Vorfeld der jüngsten Marktratssitzung forderten über 500 Demonstranten, die Freibadsaison 2016 entgegen der Beschlusslage im Verwaltungsrat der Gemeindewerke doch stattfinden zu lassen – und die Öffnungsbefürworter erzielten zumindest einen Teilerfolg: SPD und Bürgervereinigung (BV) sprangen auf den Protestzug auf und stellten im Marktrat einen Dringlichkeitsantrag. Entgegen den Erwartungen wurde die Forderung nach einem „Sommer-Notbetrieb“ nicht etwa mehrheitlich abgeblockt, sondern die Entscheidung einhellig, also auch mit den Stimmen von CSU/Parteilose und Peißenberger Liste (PL), in die nächste Gremiumssitzung am 15. Juni vertagt. Bis dahin sollen Zahlen geliefert werden, wie viel die kurzfristige Inbetriebnahme des Freibads kosten würde.

Es herrschte eine angespannte Atmosphäre im Marktrat. Der Sitzungssaal war rappelvoll und musste sogar wegen drohender Überfüllung gesperrt werden. Viele Demonstranten wollten die Gremiumsdebatte live verfolgen – und irgendwie saßen sie auch mit am Ratstisch: SPD und Bürgervereinigung generierten sich als Sprachrohr der Öffnungsbefürworter. Nach dem Wortlaut des gemeinsam gestellten Dringlichkeitsantrags soll die Öffnung des Freibads „zum frühestmöglichen Zeitpunkt je nach Möglichkeit im Notbetrieb mit eingeschränkter Beckenzahl und reduzierter Wassertemperatur bis zum Ende der Sommerferien erfolgen“. SPD-Fraktionschef Robert Halbritter betonte zwar, dass man „zu hundert Prozent“ hinter der geplanten Konzeptänderung im defizitären Bäderpark stehe, die vorübergehende Schließung sei aber „nicht akzeptabel“: „Ich hoffe auf euer Verständnis. Gebt euch einen Ruck!“, appellierte Halbritter an die Ratskollegen von PL und CSU/Parteilose - und die reagierten sichtlich beeindruckt: Außer wachsweicher Erklärungen gab es inhaltlich keine Gegenrede. „Ich finde es toll, dass der Antrag gestellt wurde“, verkündete Vize-Rathauschefin Sandra Rößle (CSU/Parteilose), „ich kann aber heute nicht seriös darüber abstimmen und irgendetwas aus der Hüfte schießen.“ Warum sie im Verwaltungsrat der Gemeindewerke – übrigens genau wie die Vertreter von SPD und BV - für die vorübergehende Schließung votiert hatte, erklärte Rößle nicht. Stattdessen: „Man muss zunächst vernünftig aufbereiten, was auf die Gemeinde finanziell zukommen würde.“

Gemeint waren damit die Kosten für einen „Sommer-Notbetrieb“. Nach Intention von SPD und BV soll der Aufwand über die im Kommunalhaushalt eingestellte Investitionspauschale und die Defizitausgleichszahlungen gedeckt werden. Das wären unter dem Strich 450 000 Euro. Etwaig höhere Kosten sollen ebenfalls in der gemeindlichen Etatplanung berücksichtigt werden. Aber soweit wird es nach Einschätzung von SPD und BV nicht kommen: „Bei einer Öffnungszeit von sechs bis acht Wochen kommen wir nicht über 450 000 Euro. Das kann mir keiner weismachen“, erklärte Halbritter. BV-Fraktionssprecher Stefan Rießenberger rechnet sogar mit nur 200 000 Euro: „Ich habe die Zahlen grob überschlagen. Damit kommen wir hin.“ So weit, so gut. Aber geht die Rechnung wirklich auf? Hauptamtleiter Johannes Pfleger verwies auf die Zuständigkeiten. Der Gemeinderat habe in puncto „Kommunalunternehmen (KU) Gemeindewerke“ nur in der Trink- und Abwassersparte wirkliches Mitspracherecht. Mit der KU-Gründung 2011 seien die Werke kein gemeindlicher Eigenbetrieb mehr und entsprechend auch nicht weisungsgebunden. Und aus Sicht des Marktes sagte Pfleger: „Selbst wenn uns irgendein Sponsor 500 000 Euro auf den Tisch klatscht, wer macht dann die Betriebsführung, wer haftet und wer stellt das Personal, wenn es das KU nicht macht? “

Die Sitzung endete letztlich ohne Ergebnis. Für KU-Vorstand Günther Forster, der erst seit sieben Monaten im Amt ist, geriet die Debatte allerdings zur schleichenden Demontage. Obwohl er nochmals eindringlich auf die wirtschaftlichen Beweggründe für die vorübergehende Schließung einging, bekam er für seinen Kurs kaum Rückendeckung. Das Problem: Forster soll nun Zahlen präsentieren, die er nach seinen bisherigen Aussagen aufgrund des betriebswirtschaftlichen Wirrwarrs rund um den Bäderpark gar nicht vorlegen kann. Dass sein eigener Schwimmmeister und KU-Angestellter Hans Fischer sich als PL-Gemeinderat in der Sitzung zu Wort meldete und locker verkündete, dass man die Zahlen doch aufbereiten könne, war gewollt oder ungewollt ein Affront gegenüber Forster. Fazit: Bei der Entscheidung über den Dringlichkeitsantrag geht es nicht nur um eine Sommerbadesaison, sondern letztlich auch um die Autorität des Werkleiters.

Von Bernhard Jepsen

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