Protest gegen Berlusconi-Verurteilung

Abgeordnete drohen mit Rücktritt

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Der Kassationsgerichtshof in Rom bestätigte am Donnerstag in letzter Instanz eine Haftstrafe von zwölf Monaten wegen Steuerbetrugs gegen Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi.

Rom - Die Abgeordneten der rechtsgerichteten Partei Volk der Freiheit (PdL) des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi wollen Medienberichten zufolge zurücktreten.

Die PdL-Parlamentarier hätten ihren jeweiligen Fraktionschefs in beiden Parlamentskammern ihre Rücktrittsgesuche übermittelt, berichteten italienische Medien am Freitagabend. Damit wollen sie den Angaben zufolge gegen die rechtskräftige Verurteilung Berlusconis zu einer Haftstrafe protestieren. Die PdL ist Bestandteil der derzeitigen Regierungskoalition unter Ministerpräsident Enrico Letta.

Die PdL-Abgeordneten fassten ihren Beschluss den Angaben zufolge bei einem Treffen in Rom. Dabei wurde Berlusconi laut Berichten von Teilnehmern mit stehenden Ovationen begrüßt. Der Parteichef seinerseits habe erklärt: "Wir dürfen uns nicht der Aufgabe einer wirklichen Justizreform entziehen und deshalb sind wir bereit für Neuwahlen." Die PdL-Fraktionschefs von Abgeordnetenhaus und Senat kündigten ihrerseits den Angaben zufolge an, mit den Rücktrittserklärungen zu Präsident Giorgio Napolitano zu gehen und "eine Rückkehr zur Gerechtigkeit" zu fordern.

Silvio Berlusconi: Seine Affären und Skandale

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Der Kassationsgerichtshof in Rom hatte am Donnerstagabend letztinstanzlich eine zuvor auf zwölf Monate reduzierte Haftstrafe wegen Steuerbetrugs gegen Berlusconi bestätigt. Ein fünfjähriges Ämterverbot verwies er aber zur Neuverhandlung an ein Berufungsgericht zurück. In dem Prozess ging es um Steuerhinterziehung durch Berlusconis Medienkonzern Mediaset.

AFP

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