Einsprüche gegen Wahl

AfD-Chef Holm soll gegen Landeswahlrecht verstoßen haben

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Leif-Erik Holm (AfD)

Berlin/Schwerin - Dem Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion von Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, droht der Verlust seines Parlamentsmandats.

Gegen seine Wahl lägen fünf Einsprüche vor, sagte Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes am Mittwoch. Holm werde vorgeworfen, als Spitzen- und Direktkandidat angetreten zu sein, ohne seinen Hauptwohnsitz mindestens drei Monate vor der Wahl nach Mecklenburg-Vorpommern verlegt zu haben. Er habe damit möglicherweise gegen das Landeswahlrecht verstoßen. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber berichtet.

Petersen-Goes sagte aber auch: „Er wäre nicht auf der Liste gewesen, wenn nicht eine Wählbarkeitsbestätigung des Einwohnermeldeamts vorgelegen hätte.“ Die Frage sei, wo sein erster Wohnsitz und sein Lebensmittelpunkt sei. Medien hatten berichtet, Holm halte sich in Berlin auf. Bei seiner Kandidatur hatte er angegeben, er lebe bei Schwerin. Der Deutschen Presse-Agentur sagte er am Mittwoch: „Ich habe meinen Wohnsitz seit Jahren in Mecklenburg-Vorpommern.“

dpa

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