Landesvorstand in der Kritik

AfD-Rheinland-Pfalz: Kontakt zur rechten Szene?

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Ein Banner hängt am 13.03.2016 bei der Wahlparty der rheinland-pfälzischen AfD im Gewölbekeller ·Burg Weisenau· in Mainz (Rheinland-Pfalz) an der Wand.

Mainz - Die AfD Rheinland-Pfalz soll nach einem Bericht Verbindungen zu Kräften der extremen Rechten gehabt haben. Steht nun die Auflösung des zweiten Landesverbandes bevor?

Das Magazin Stern schreibt in seiner Online-Ausgabe, der Landesvorstand Attila Sonal sei unter anderem regelmäßig mit der Aktivistin der „Pfälzer Spaziergänger“, Ulrike Reinhardt, zusammengekommen. Diese protestieren gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und werden nach Einschätzung von Verfassungsschützern von der NPD dominiert. Außerdem sei der Pirmasenser Republikaner-Stadtrat Andreas Burkhardt vor der Landtagswahl in die Verteilung von AfD-Flugblättern involviert gewesen.

Der AfD-Landesvorsitzende Uwe Junge distanzierte sich von Rechtsextremisten: „Wenn uns ein extremistischer Hintergrund oder eine Nähe zum extremistischen Milieu bekannt wird, kommt eine Zusammenarbeit nicht in Frage“, teilte er am Samstag zu dem „Stern“-Bericht mit. Dies zeige sich auch darin, dass ein Antrag Reinhardts auf Parteimitgliedschaft abgelehnt worden sei. Die AfD war bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 13. März aus dem Stand auf 12,6 Prozent gekommen.

Der AfD-Bundesvorstand hatte erst kürzlich den Saar-Landesverband wegen Kontakten in die rechte Szene aufgelöst. Dabei spielte auch Reinhardt eine Rolle. Als Grund nannte die AfD „schwerwiegende Verstöße gegen die politische Zielsetzung und die innere Ordnung der Partei“. Dirk Driesang vom Bundesvorstand sprach mit Blick auf die Kontakte der AfD in Rheinland-Pfalz von „einer ganz anderen Hausnummer“. Er vertraue darauf, dass der Landesverband die gründliche Prüfung in eigener Regie schaffen werde.

dpa

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