Steinmeier: "Entscheidender Schritt"

Schlacht um Aleppo: Russland ist bereit zur Feuerpause 

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Zerstörte Häuser in Aleppo: In der Rebellen-Hochburg spielt sich derzeit eine humanitäre Katastrophe ab. 

Moskau - Aleppo steht wie keine andere Stadt für die Brutalität des syrischen Bürgerkriegs. Die Appelle, endlich eine Waffenruhe für humanitäre Hilfe einzulegen, werden immer drängender. Russland macht eine neue Ankündigung.

Deutschland hat gemeinsam mit den anderen 27 EU-Staaten eine sofortige Waffenruhe für die umkämpfte syrische Stadt Aleppo gefordert. Die anhaltenden Bombenangriffe und Belagerungen behinderten die Hilfsbemühungen der internationalen Gemeinschaft, teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Donnerstag im Namen aller Mitgliedsländer mit. Russland erklärte sich überraschend jetzt doch dazu bereit, jede Woche eine 48 Stunden lange Feuerpause in Aleppo einzulegen.

Moskau unterstützt das Regime in Damaskus in dem Bürgerkrieg. Allerdings lief schon eine erste Ankündigung Russlands, täglich die Waffen drei Stunden schweigen zu lassen, ins Leere. Der Krieg ging unvermindert weiter.

Die umkämpfte Stadt Aleppo.

Außenminister Steinmeier begrüßte die russische Ankündigung. „Diese ist ein entscheidender Schritt, um die Menschen vor Ort mit den dringend benötigten Nahrungsmitteln, medizinischer Hilfe und sauberem Wasser versorgen zu können“, teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit. Demnach stand Steinmeier nach den Gesprächen in Russland in den letzten Tagen in engem Kontakt mit den Vereinten Nationen und dem Sonderbeauftragten Staffan de Mistura, um die Voraussetzungen für eine längere Waffenpause zu klären. „Als Unterstützer des Regimes trägt Russland hier eine ganz besondere Verantwortung“, hieß es weiter.

Nach neuen Luftangriffen in Aleppo sorgt ein Video des oppositionellen Aleppo Media Center (AMC) für Entsetzen, das einen überlebenden kleinen Jungen zeigt. Die Aufnahme des Kindes drückt den täglichen Schrecken des Bürgerkriegs in wenigen Sekunden herzzerreißend aus. Sie wurde am Donnerstag tausendfach rund um den Globus über soziale Medien verbreitet. Der Junge schreit und weint nicht - aber das Grauen ist an seinem blutigen Gesicht und seinem leeren Blick abzulesen.

Aleppo ist Schauplatz heftiger Kämpfe im syrischen Bürgerkrieg, der seit gut fünf Jahren andauert. Aufständische kontrollieren den Osten der Metropole, regimetreue Kräfte den Westen. In den Rebellengebieten leben bis zu 300 000 Menschen unter katastrophalen Bedingungen. Auch im Westen der Stadt, wo schätzungsweise 1,2 Millionen Menschen ausharren, gibt es kaum noch Strom und ausreichend Trinkwasser. Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) äußerte sich in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitag) in „größter Sorge“ um die Bevölkerung.

Die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen solle die Rettung von Verletzten, Hilfslieferungen sowie die Wiederherstellung der Wasser- und Stromversorgung ermöglichen, forderten die EU-Staaten. Gleichzeitig mahnten sie Konfliktparteien wie Russland und die syrischen Regimekräfte vor einem Missbrauch humanitärer Einsätze. „Sie dürfen nicht Teil einer Militärstrategie sein“, hieß es in einer Erklärung.

Mit einer symbolischen Protestaktion forderte der Syrien-Beauftragte der UN eine Unterbrechung der Kämpfe zur Versorgung Notleidender. Nach nur acht Minuten erklärte Staffan de Mistura in Genf eine Sitzung der UN-Arbeitsgruppe für die humanitäre Hilfe in Syrien für vorzeitig beendet. Damit werde die UN-Forderung nach freiem Zugang für Helfer zu Hunderttausenden notleidenden Menschen in umkämpften Städten und Regionen betont, erklärte De Mistura. „Nicht ein einziger Hilfskonvoi hat seit einem Monat eines der belagerten Gebiete erreichen können“, sagte er.

Igor Konaschenkow vom Verteidigungsministerium in Moskau kündigte an, die erste 48-stündige Waffenruhe könne in der kommenden Woche ausgerufen werden. Ein genauer Zeitpunkt müsse aber zunächst mit den Vereinten Nationen abgestimmt werden, sagte er der Agentur Interfax. Die regelmäßigen Waffenruhen sollten dazu genutzt werden, die Menschen mit Lebensmitteln und Medikamenten zu versorgen. Russland unterstütze somit einen entsprechenden Vorschlag des UN-Sondergesandten de Mistura.

Hilfsorganisationen und die EU hatten Russland zuvor aufgerufen, eine 48 Stunden lange Feuerpause zu akzeptieren. Eine angebotene drei Stunden lange Feuerpause reiche zur Versorgung mit Nahrung und Medikamenten sowie zum Abtransport von Verletzten nicht aus.

dpa

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