"Fatales Signal"

Scheuer kritisiert Türkei-Besuch von Schulz

+
CSU-Generalsekretär Scheuer sieht in dem Türkei-Besuch ein "fatales Signal".

München - Die CSU hat den Türkei-Besuch von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz kritisiert.

Von einem „fatalen Signal“ sprach Generalsekretär Andreas Scheuer. „Noch während in der Türkei die Säuberungen laufen, macht Schulz dem türkischen Präsidenten Erdogan seine Aufwartung. Der Erfolg des Besuchs am türkischen Hofe ist gleich Null“, sagte Scheuer der Deutschen Presse-Agentur. Die Türkei wolle die für die Visafreiheit erforderlichen Kriterien nicht erfüllen. Schulz müsse spätestens jetzt klar sein: „Abbruch der Beitrittsverhandlungen und Ablehnung der Visafreiheit. Jetzt.“

Schulz hatte am Donnerstag die Türkei besucht und war dabei mit den Spitzen des Staates zu Gesprächen zusammengetroffen. Am Abend war er im Präsidentenpalast in Ankara von Staatschef Recep Tayyip Erdogan empfangen worden. Trotz der starren Haltung der Türkei hält Schulz die Verhandlungen über eine Visumfreiheit noch nicht für gescheitert. Eine Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze - die aus Sicht der EU Voraussetzung für die Visumfreiheit ist - lehnte Ministerpräsident Binali Yildirim angesichts der aktuellen Lage erneut ab.

dpa

Mehr zum Thema:

Meistgelesene Artikel

Grünen-Politiker tot am Rheinufer aufgefunden

Mannheim - Am Montagmorgen wurde am Brühler Rheinufer eine verbrannte Leiche gefunden. Dabei soll es sich um den Landtagsabgeordneten Wolfgang …
Grünen-Politiker tot am Rheinufer aufgefunden

Merkel erfreut über Van-Der-Bellen-Sieg: „Ansatz ist richtig“

Wien - Noch immer schlägt der Wahlerfolg Van Der Bellens große Wellen. Verschiedene deutsche Politiker haben sich zu dem Sieg des neuen …
Merkel erfreut über Van-Der-Bellen-Sieg: „Ansatz ist richtig“

CDU-Parteitag: Dämpfer für Merkel bei Wiederwahl

Essen - Am Dienstag findet der CDU-Parteitag in Essen statt. Kanzlerin Angela Merkel hat sich erneut zur Bundesvorsitzenden wählen lassen. Wir …
CDU-Parteitag: Dämpfer für Merkel bei Wiederwahl

Kommentare