Kanzlerin reagiert auf Schelte

Merkel zu Erdogan-Aussagen: "Nicht nachvollziehbar"

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Angela Merkel hat für Erdogans Aussage kein Verständnis.

Berlin - Der Zwist zwischen Deutschland und der Türkei geht in die nächste Runde. Angela Merkel kritisierte die Aussagen von Erdogan zu türkischstämmigen Abgeordnete harsch.

Die diplomatischen Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei infolge der Armenien-Resolution des Bundestags haben sich weiter verschärft. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte am Dienstag öffentlich Verbalattacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete. Das Auswärtige Amt zitierte zudem den türkischen Geschäftsträger in Berlin zum Gespräch und machte das "Unverständnis" der Bundesregierung deutlich.

Die deutschen Parlamentarier seien "frei gewählte Abgeordnete, ausnahmslos, und die Vorwürfe und die Aussagen, die da jetzt gemacht werden von der türkischen Seite, halte ich für nicht nachvollziehbar", sagte Merkel in Berlin. Die Opposition im Bundestag hatte zuvor eine Reaktion der Kanzlerin auf die Verbalattacken aus der Türkei auf Bundestagsabgeordnete mit türkischen Wurzeln gefordert.

Türkische Regierung kritisiert Resolution des Bundestags

Hintergrund ist die Kritik der türkischen Regierung an der Verabschiedung einer Resolution des Bundestags am vergangenen Donnerstag, in der die Tötung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern sowie Aramäern und Angehörigen weiterer christlicher Minderheiten vor rund hundert Jahren im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet wird. Die türkische Regierung lehnt die Bezeichnung der Geschehnisse als Völkermord strikt ab.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte erbost auf die Verabschiedung der Resolution reagiert. Unter anderem warf er den türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten, die für die Armenier-Resolution gestimmt hatten, vor, sie seien ein Sprachrohr der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Abgeordnete berichteten zudem von Drohungen bis hin zu Morddrohungen.

Der Bundestag befasst sich am Donnerstag auf Antrag der Linken in einer Aktuellen Stunde mit den Geschehnissen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sprach von einer "Hexenjagd". Die türkischstämmigen Abgeordneten des Bundestages würden von Erdogan und anderen in der Türkei "regelrecht an den Pranger gestellt".

Auswärtige Amt stärkt Parlament

Rückendeckung bekam das Parlament am Dienstag auch vom Auswärtigen Amt, das die Äußerungen aus der Türkei im Zusammenhang mit der Armenien-Resolution scharf kritisierte. "Heute wurde der türkische Geschäftsträger zu einem Gespräch ins Auswärtige Amt eingeladen, um über die Ereignisse der letzten Tage und die Reaktionen auf die Armenien-Resolution im Bundestag zu sprechen", hieß es aus dem Außenministerium.

In dem Gespräch seien die "traditionell engen und vertrauensvollen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei" herausgestellt worden, hieß es weiter. Zugleich wurde dem türkischen Geschäftsträger in Berlin demnach "deutlich gemacht, dass die jüngsten Äußerungen zu deutschen Abgeordneten damit nicht in Einklang zu bringen sind und mit Unverständnis aufgenommen wurden".

Deutschland und der Holocaust: Merkel verweist auf Auseinandersetzung

Es sei bekannt, dass es "unterschiedliche Sichtweisen" zwischen der Mehrheit des Bundestages und der türkischen Regierung bezüglich der Armenien-Resolution gebe, sagte Merkel. Deshalb habe sie sich persönlich "immer dafür eingesetzt und werde mich weiter dafür einsetzen, dass es zu direkten Gesprächen zwischen Armenien und der Türkei kommt".

Merkel fügte hinzu, dass in der Resolution des Bundestages ausdrücklich auf die Singularität des Holocaust hingewiesen werde. "Deutschland hat sich nicht nur mit der Geschichte des Holocaust und des Nationalsozialismus auseinandergesetzt, sondern Deutschland wird dies auch weiter tun, in jeder Generation, dazu sind wir verpflichtet", sagte Merkel.

AFP

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