Seehofer sagt Konferenz ab

Anruf beim ZDF: Debatte im Landtag

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Horst Seehofer will bei der Debatte im Landtag gegebenenfalls eingreifen können.

München - Der Anruf des CSU-Sprechers beim ZDF wird am Donnerstag im Landtag diskutiert. Regierungschef Horst Seehofer hat dafür sogar seine Teilnahme an der Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt.

Der Wirbel um einen Anruf des CSU-Sprechers beim ZDF und die neue Diskussion über die Studiengebühren im Freistaat beschäftigen heute (Donnerstag) den Bayerischen Landtag. Regierungschef Horst Seehofer (CSU) hat sogar eigens seine Teilnahme an der Ministerpräsidentenkonferenz in der Nähe von Weimar abgesagt, um gegebenenfalls in die Debatte im Plenum eingreifen zu können.

Laut „Süddeutscher Zeitung“ soll CSU-Sprecher Hans Michael Strepp mit einem Anruf in der ZDF-„heute“-Redaktion am Sonntag versucht haben, einen Fernsehbericht über den bayerischen SPD-Parteitag zu verhindern. Strepp selbst bestreitet dies.

Zur Zukunft der Studiengebühren haben SPD, Grüne und Freie Wähler einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, um CSU und FDP zum Schwur zu zwingen. Nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs auf Zulassung des Volksbegehrens gegen die Gebühren hatte die CSU angekündigt, das Thema ergebnisoffen diskutieren zu wollen. Die FDP hält an den Gebühren fest, die Opposition will sie abschaffen.

dpa

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