Anti-Rassismus-Konferenz ohne Deutschland

Berlin - Offizielles Thema einer UN-Konferenz in New York: der Kampf gegen Rassismus in aller Welt. Aber mehrfach schon wurden solche Treffen für Tiraden gegen Israel genutzt. Deutschland bleibt deshalb fern.

Deutschland verzichtet auf eine Teilnahme an der umstrittenen Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen (UN) in New York. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) begründete die Absage am Freitag damit, dass das Treffen in drei Wochen als Bühne für antisemitische Parolen genutzt werden könnte. Zuvor hatte unter anderem der Zentralrat der Juden einen Boykott verlangt.

“Wir können leider nicht ausschließen, dass die Veranstaltung in New York für antisemitische Äußerungen missbraucht wird, so wie es bei zurückliegenden Konferenzen schon der Fall war“, erklärte Westerwelle. Deshalb werde Deutschland nicht teilnehmen. “Dies ist auch Ausdruck unserer besonderen Verantwortung gegenüber Israel.“

Die sogenannte Durban-III-Konferenz - zehn Jahre nach dem ersten derartigen Treffen 2001 in Durban (Südafrika) - soll am 22. September am Rande der alljährlichen UN-Generalversammlung stattfinden. Auch mehrere andere westliche Staaten haben bereits abgesagt. Vor zwei Jahren hatte Irans Präsident Mahmud Ahmadineschad ein Durban-Folgetreffen für wüste Beschimpfungen gegen Israel genutzt. Er wird zur UN-Generalversammlung in New York erwartet und nimmt möglicherweise auch an der umstrittenen Konferenz teil.

Westerwelle betonte, dass die Entscheidung erst nach “intensiver Abwägung“ innerhalb der Bundesregierung gefallen sei. Der Kampf gegen Rassismus bleibe trotzdem ein “Kernanliegen“ der deutschen Politik. Die Konferenz war auch innerhalb der schwarz-gelben Koalition umstritten. Auch beim Folgetreffen 2009 in Genf war Deutschland bereits nicht dabei.

Insbesondere der Zentralrat der Juden hatte vor einer Teilnahme gewarnt. Dessen Präsident Dieter Graumann bezeichnete das Treffen in einem Brief als “Festival der Lüge und der Heuchelei“. “Es steht für ein bösartiges Hass-Fest gegen Israel, für Doppelmoral in der internationalen Politik.“ Auch die Deutsch-Israelische Gesellschaft sowie Abgeordnete hatte einen Boykott verlangt.

dpa

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