Atomgegner: Grüne nicht mehr Teil der Anti-AKW-Bewegung

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Die Grünen-Bundesvorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir, halten im Oktober 2009 auf der Bühne der Bundesdelegiertenkonferenz in Rostock Plakate zum Atomausstieg in die Höhe. Dem schwarz-gelben Konzept zum Atomausstieg und damit der Atomgesetz-Novelle wollen die Grünen zustimmen.

Berlin - Die Grünen sind nach Ansicht von Kernkraftgegnern nicht mehr Teil der Anti-AKW-Bewegung, wenn der anstehende Parteitag dem Vorstand folgt und für ein Ja zum schwarz-gelben Atomausstieg stimmt.

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“Wer einem Weiterbetrieb der Reaktoren bis 2022, einem AKW im Stand-by-Betrieb und reduzierten Sicherheitsanforderungen zustimmt, verliert seine Glaubwürdigkeit und kann sich nicht mehr Teil der Anti-Atom-Bewegung nennen“, erklärte Jochen Stay, Sprecher der Organisation “.ausgestrahlt“, am Freitag in Berlin. Dafür hätten nicht Hunderttausende demonstriert.

Nach dem schwarz-gelbem Atomgesetz sollten nur zwei von neun Meilern bis 2017 abgeschaltet werden. Dieser Termin sollte aber nach bisheriger grüner Beschlusslage das späteste Ausstiegsdatum sein, so Stay. “Sagen die Grichtig sauerrünen jetzt Nein dazu, dann können sie in den nächsten Wahlkampf mit der klaren Aussage ziehen, dass sie für einen wirklichen Ausstieg sorgen werden.“

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Stay warf der Grünen-Spitze vor, ihre eigene Basis auszutricksen. In ihrem Leitantrag für den Grünen-Sonderparteitag zur Atomfrage behaupte die Führung, man können das Ende von acht Reaktoren im Parlament abnicken und gleichzeitig gegen Kaltreserve und mangelnde AKW-Sicherheit stimmen. Die Delegierten des Konvents sollten den Vorstandsantrag ablehnen. Der Parteitag findet am 25. Juni in Berlin statt.

dpa

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