Atomsteuer kann im Januar in Kraft treten

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Das von dem Stromkonzern RWE betriebene Atomkraftwerk (AKW) Biblis in Südhessen. Die von der Bundesregierung geplante Atomsteuer soll im Januar 2011 in Kraft treten.

Berlin - Die von der Bundesregierung geplante Atomsteuer wird wie geplant im Januar 2011 in Kraft treten.

Bundesrat wurde am Freitag nicht die erforderliche absolute Mehrheit für die Anrufung des Vermittlungsausschusses erreicht, der die Einführung der Steuer wohl verzögert hätte. Die Unions-Ministerpräsidenten stimmten der Steuer zu, nachdem die Regierung betont hatte, auch die Länder- Interessen würden gewahrt. Die Länder hatten einen Teil der erwarteten Einnahmen von 2,3 Milliarden Euro eingefordert.

Wer in welchem Bundesland regiert

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dpa

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