Bundesrat nickt Bafög-Erhöhung durch

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Studenten im Hörsaal: Das Bafög steigt rückwirkend zum 1. Oktober um zwei Prozent.

Berlin - Die Erhöhung der Ausbildungsbeihilfe Bafög ist unter Dach und Fach. Das Bafög steigt rückwirkend zum 1. Oktober um zwei Prozent.

Der Bundesrat stimmte dem Vorhaben am Freitag in Berlin zu. Hunderttausende Schüler und Studenten erhalten damit im Durchschnitt 13 Euro mehr Geld im Monat. Der Höchstsatz steigt von 648 auf 670 Euro. Am Donnerstag hatte der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat den Weg dafür frei gemacht.

Die Anhebung der Studienförderung kostet insgesamt rund 500 Millionen Euro. Davon wird der Bund wie bisher zwei Drittel, die Länder ein Drittel tragen. An diesem Freitag will der Bundesrat die Bafög-Erhöhung endgültig verabschieden. Damit wird eine monatelange Hängepartie beendet, während der die Länder um mehr Mittel gepokert hatten.

Deshalb war Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) den Ländern finanziell entgegengekommen. Sie sicherte den Universitäten zu, für deren Forschungsprojekte zusätzliche Gelder von jeweils 130 Millionen Euro pro Jahr bereitzustellen. Eine ursprünglich geplante Befristung bis 2013 wurde fallengelassen.

Die wichtigen Elternfreibeträge erhöhen sich um drei Prozent auf 1605 Euro. Auch soll das Höchstalter für die Förderung auf 35 Jahre heraufgesetzt werden. Im vergangenen Jahr erhielten rund 870 000 Schüler und Studenten Bafög.

dpa

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