Gleichzeitig mit Bundestagswahl?

Wahltermin: Bayern wartet ab

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Horst Seehofer (r.) würde in Bayern am liebsten zwei Wochen vor der Bundestagswahl über den Landtag abstimmen lassen.

München/Berlin - Die bayerische Regierung hält sich in der Debatte über den genauen Termin für die Landtagswahl im Herbst zurück.

Ein Sprecher der Staatskanzlei verwies am Mittwoch in München darauf, dass bislang der Termin für die Bundestagswahl noch nicht offiziell feststeht. Das bayerische Kabinett werde abwarten, bis Bundespräsident Joachim Gauck darüber entschieden habe. Erst danach falle ein Beschluss zur Landtagswahl.

Das Ziel von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) war es bislang, mindestens einen Abstand von zwei Wochen zwischen den Wahlen im Bund und in Bayern zu erreichen. Konkret sollte nach dem Willen des CSU-Chefs der Landtag am 15. September und der Bundestag frühestens am 29. September gewählt werden.

Hessen wählen doppelt

Allerdings zeichnet sich mittlerweile ab, dass die Bundestagswahl bereits am 22. September stattfinden könnte. Außerdem will Hessen nach den Worten von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) die dortige Landtagswahl mit der Bundestagswahl zusammenlegen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte der „Berliner Zeitung“ (Mittwochausgabe): „Jetzt gibt es auch für Horst Seehofer keinen Grund mehr, nicht am Tag der Bundestagswahl wählen zu lassen.“

dapd

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