"Cavaliere" fühlt sich verfolgt

Berlusconi ruft zum Justiz-Protest auf

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Silvio Berlusconi fühlt sich von der Justiz verfolgt.

Rom - Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi hat seine Anhänger zu Protesten gegen die Justiz des Landes aufgerufen, von der er sich in mehreren Prozessen verfolgt fühlt.

Diese Kundgebungen kündigte Berlusconi für den 23. März an, wenn das Urteil gegen ihn in einem Berufungsprozess wegen Steuerbetrugs erwartet wird. In diesem Verfahren um sein Familienunternehmen Mediaset war der 76-jährige in erster Instanz zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Ihm bliebe bei einer erneuten Verurteilung eine weitere Berufungsinstanz. Am Donnerstag war außerdem bekannt geworden, dass inzwischen auch Staatsanwälte in Neapel gegen ihn ermitteln, wegen der Bestechung eines Politikers.

Urteile aus drei laufenden Verfahren erwartet

„Einige Richter nutzen die Justiz, um politische Gegner zu bekämpfen und zu eliminieren“, sagte Berlusconi am Freitag am Rande seines Mailänder Mediaset-Prozesses. Er hatte immer wieder gemeint, eine „linke“ Justiz wolle ihn politisch zerstören. Die italienische Richtervereinigung nannte seinen Aufruf zu Protesten, um die Arbeit der Gerichte zu beeinflussen, in einer Stellungnahme inakzeptabel.

Berlusconi stehen in drei laufenden Verfahren im März Urteile bevor. Darunter ist der spektakuläre „Ruby“-Prozess um mutmaßlichen Sex mit minderjährigen Prosituierten und Amtsmissbrauch. Bei den jüngsten Wahlen hatte er es in einer Aufholjagd geschafft, sein Mitte-Rechts-Bündnis wieder zu einer maßgeblichen Kraft zu machen.

dpa

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