Berlusconi vor der Vertrauensfrage

+
Am Tag vor dem Misstrauensvotum gegen seine Mitte- Rechts-Regierung hat der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi das Parlament in Rom zur konstruktiven Zusammenarbeit aufgefordert.

Rom - Am Tag vor dem Misstrauensvotum gegen seine Mitte- Rechts-Regierung hat der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi das Parlament in Rom zur konstruktiven Zusammenarbeit aufgefordert.

“Vor allen anderen Dingen sind wir dazu aufgerufen, konstruktiv zu kooperieren, um dem Vertrauen der Wähler gerecht zu werden“, erklärte Berlusconi am Montagmorgen in einer Regierungserklärung. Alles andere sei “verantwortungslos“, sagte er.

Der 74-jährige Regierungschef muss sich am Dienstag im Abgeordnetenhaus einem von der Opposition beantragten Misstrauensvotum stellen. Der Ausgang ist ungewiss. Bei einem Scheitern müsste Berlusconi zurücktreten, könnte aber von Staatspräsidenten Giorgio Napolitano den Auftrag erhalten, eine Neuauflage seiner Regierung zu versuchen. Im Senat will Berlusconi selbst die Vertrauensfrage stellen.

Berlusconi hat seit dem Bruch Ende Juli mit seinem ehemaligen Bündnispartner Gianfranco Fini keine Mehrheit mehr im Parlament. Bisher hatte er stets einen Rücktritt ausgeschlossen und wollte im Falle eines Scheiterns Neuwahlen anstreben. In beiden Kammern sollte am Montag mit den Beratungen für die Vertrauensfragen begonnen werden.

dpa

Meistgelesene Artikel

Millionen protestieren gegen Trump - Präsident greift Medien an

Washington - Proteste in aller Welt haben den ersten vollen Amtstag von Donald Trump begleitet. Er selbst ignoriert sie erst einmal - und feuert …
Millionen protestieren gegen Trump - Präsident greift Medien an

Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Washington - In seiner Antrittsrede am Freitag hat der neue US-Präsident Donald Trump das amerikanische Volk in den Mittelpunkt gestellt. Hier Trumps …
Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Anbiedern oder Attacke? Mexiko zittert vor Trump

Mexiko-Stadt - Donald Trump regiert, die ersten Aktionen könnten sich gegen Mexiko richten - kein Land hat er mehr attackiert. Dort schwillt bereits …
Anbiedern oder Attacke? Mexiko zittert vor Trump

Kommentare