Gurbanguly Berdimuhamedow

Zu Gast bei Merkel: So skurril ist der turkmenische Präsident

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Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow  regiert sein Land autoritär: Pressefreiheit gibt es nicht, dafür umso mehr Propaganda.

Aschgabat/Berlin - Er lässt Minister Bücher küssen, verbietet es, Pferde umzubenennen und unterdrückt sein Volk: Am Montag war der autoritäre turkmenische Präsident zu Gast im Kanzleramt -und gelobte ein bisschen Besserung.

Wenn Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow sein neues Buch verschenkt, dann steht man als Minister in Turkmenistan stramm. Man nimmt das Werk mit beiden Händen und küsst es andächtig. In islamischer Tradition gebührt solche Ehrfurcht eigentlich nur dem Koran. Doch der Präsident der Ex-Sowjetrepublik in Zentralasien legt Wert darauf, dass auch seine Worte geschätzt werden. Zu beobachten war das zuletzt im März, als der studierte Zahnarzt (59) über „Tee - Heilmittel und Inspiration“ geschrieben hatte. Es war sein 35. Buch.

Berdimuhamedow: Ein repressiver Herrscher

Der bizarre Kult um Berdimuhamedow ist Ausdruck eines Regimes, das Menschenrechtler zu den repressivsten weltweit zählen - vergleichbar mit Nordkorea. Am Montag empfängt Kanzlerin Angela Merkel den „Arkadag“ (Beschützer) von Turkmenistan in Berlin. Dessen Wüstenstaat mit 5,24 Millionen Einwohnern grenzt politisch sensibel an den Iran und Afghanistan. Außerdem verfügt er über die viertgrößten Gasreserven der Welt.

Das Festhalten goldener Worte in einem Buch hat Berdimuhamedow von seinem Vorgänger Saparmurad Nijasow (1940-2006) abgeschaut. Der „Turkmenbaschi“ (Führer der Turkmenen) machte seine Philosophie im Buch „Ruchnama“ zur Pflichtlektüre. Unter dem Ex-Parteifunktionär und ersten Präsidenten Turkmenistans stieg Berdimuhamedow auf, wurde dessen Leibarzt und Gesundheitsminister. Nach Nijasows Tod 2006 übernahm er handstreichartig die Macht.

Personenkult und keine freien Wahlen

In den ersten Jahren seiner Herrschaft verfolgte Berdimuhamedow eine vorsichtige Öffnung, bahnte internationale Geschäfte an. 2012 ließ er sich im Amt bestätigen in einer Wahl, die wie alle anderen von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als weder frei noch fair eingestuft wurde.

Beim Personenkult hat Berdimuhamedow seinen Ziehvater Nijasow fast eingeholt. Seit 2015 zeigt ein goldenes Denkmal in der Hauptstadt Aschgabat den Präsidenten auf einem Pferd der Achal-Tekkiner-Rasse. Die schlanken Wüstenrenner sind der Stolz Turkmenistans. Der Präsident kümmert sich als Kenner um die Zucht und hat verboten, dass je bei einem im Stammbuch verzeichneten Pferd der Name geändert wird.

Zwischen Prunk und Plattenbauten

Nach offiziellen Angaben ist Berdimuhamedow verheiratet und hat drei Kinder. Videos zeigen, wie er durch Paläste schreitet und Untergebene herunterputzt, die angeblich geraucht haben. Aschgabat ist unter Nijasow und seinem Nachfolger zu einer geteilten Stadt geworden. Es gibt einen menschenleeren Repräsentationsteil mit Prunkbauten, eine Mischung aus Moskau und Las Vegas. Die Menschen leben dagegen in einfachen Plattenbauten. In keiner anderen Ex-Sowjetrepublik kommt von einem hohen Nationaleinkommen so wenig bei der Bevölkerung an, wie der UN-Index für menschliche Entwicklung 2015 feststellte.

Berdimuhamedow: Dabei sein ist nicht alles

Auch um Sport kümmert sich Berdimuhamedow höchstselbst. Nach den Olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro mussten sich Funktionäre bedrohliche Fragen anhören, warum denn keiner der neun turkmenischen Athleten eine Medaille gewonnen habe.

Beim Besuch in Berlin gelobt der turkmenische Präsident Besserung - zumindest ein bisschen. So will die autoritäre Regierung Turkmenistans ausländische Diplomaten ins Land lassen, um die von Menschenrechtsorganisationen kritisierten Haftbedingungen überprüfen zu lassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der turkmenische Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow verständigten sich bei einem Treffen in Berlin am Montag darauf, dass die Außenminister beider Länder solche Kontrollen vorbereiten.

Ein Land, so abgeschottet wie Nordkorea

Die ehemalige Sowjetrepublik Turkmenistan ist fast so abgeschottet wie Nordkorea und betreibt auch einen ähnlichen Personenkult. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch prangert vor allem das Verschwinden Dutzender Menschen in den späten 1990er und frühen 2000er Jahren sowie Einschränkungen der Pressefreiheit und willkürliche Ausreiseverbote an.

Auf der Rangliste von Reporter ohne Grenzen zur Pressefreiheit in 180 Ländern steht Turkmenistan auf dem drittletzten Platz. Der Staatschef Berdimuhamedow wies die Vorwürfe zurück. „Niemand wird benachteiligt in nationalen Rechtsfragen oder auch in religiösen oder Genderfragen“, sagte er. Die Gesetzgebung garantiere menschenwürdige Lebensverhältnisse und in seinem Land werde „konsequent ein Mehrparteiensystem“ entwickelt.

dpa

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