Brüderle: Grüne müssen "Eiertanz" beenden

Berlin - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle verlangt von den Grünen, die neue Atompolitik der Bundesregierung mitzutragen. “Ich fordere die Grünen auf, mit ihrem Eiertanz aufzuhören“, sagte Brüderle am Montag in Berlin.

Lesen Sie auch:

Nach beschlossenem Atom-Aus: Klagen befürchtet

Die Partei müsse jetzt aus dem “Schmollwinkel“ herauskommen, an einer konsequenten Energiewende mitarbeiten und von einer Dagegen- zu einer Dafür-Partei werden. Am Vormittag hatte das Bundeskabinett ein umfangreiches Gesetzespaket für die Energiewende auf den Weg gebracht. Brüderle verwies auf die Handschrift seiner Partei in der neuen Atompolitik. So werde künftig ein Meiler im Standby-Betrieb bereitgehalten, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

Auch für die Verbesserung der Kosteneffizienz habe sich die FDP eingesetzt, um die Bezahlbarkeit der Energiewende zu garantieren. Als Beispiel nannte Brüderle Ausgleichsmaßnahmen für energieintensive Branchen wie die Aluminiumerzeugung. Dafür seien Mittel des Klimafonds oder gegebenenfalls des Bundeshaushalts vorgesehen. Die Spielräume des Haushalts sollten aber nicht eingeschränkt werden, sagte Brüderle. Deshalb bleibe die Brennelementesteuer erhalten.

dapd

Rubriklistenbild: © dpa

Meistgelesene Artikel

Donald Trumps Melania: Ist sie eifersüchtig auf Ivanka?

Washington - Seit Freitag ist Melania Trump die "First Lady" der Vereinigten Staaten von Amerika. Beim Inauguration Day unterlief ihr aber die eine …
Donald Trumps Melania: Ist sie eifersüchtig auf Ivanka?

Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Washington - In seiner Antrittsrede am Freitag hat der neue US-Präsident Donald Trump das amerikanische Volk in den Mittelpunkt gestellt. Hier Trumps …
Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Kommentare