Bundesanwaltschaft

Immer mehr Verfahren gegen Syrien-Heimkehrer

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Immer mehr Verfahren gegen mutmaßliche Islamisten beschäftigen die Bundesanwaltschaft, wie Generalbundesanwalt Harald Range mitteilte.

Karlsruhe - Mutmaßliche IS-Rückkehrer halten die Bundesanwaltschaft auf Trab. Die Zahl der Verfahren steigt kontinuierlich. Jetzt ist wieder eine Anklage hinzugekommen.

Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Islamisten und Rückkehrer aus dem Syrien- oder Irakkrieg ist in den letzten Monaten deutlich gestiegen. So führt die Bundesanwaltschaft derzeit 68 Ermittlungs- und Strafverfahren gegen insgesamt 106 Beschuldigte, wie Generalbundesanwalt Harald Range in Karlsruhe mitteilte. Anfang 2014 waren es demnach noch fünf Verfahren mit acht Beschuldigten.

„Der Scheitelpunkt dieser Entwicklung ist noch nicht erreicht“, sagte Range. Er gehe davon aus, dass die Verfahrenszahlen weiter stiegen.

Die Bundesanwaltschaft erhob außerdem Anklage gegen einen 22-jährigen Deutschen, der sich in Syrien der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben soll. Nezet S. sei im Juli 2014 über die Türkei nach Syrien gereist, wo er eine Waffenausbildung erhalten und sich am Kampf beteiligt habe, teilte die Behörde am Dienstag mit. Im August 2014 sei der aus Mülheim an der Ruhr stammende Mann nach Deutschland zurückgekehrt.

Range sagte, Zahl und Bandbreite der anhängigen Verfahren zeige, welche Dynamik und enorme Auswirkungen der Konflikt in Syrien und dem Irak auch auf Deutschland habe. Um die Bevölkerung vor Anschlägen zu schützen, stünden die Heimkehrer in einem besonderen Fokus. Gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden würden „große Anstrengungen“ unternommen, um „diesen Personenkreis in Haft nehmen, anklagen und verurteilen zu können“.

Die Behörde ermittelt außerdem gegen Angehörige des Regimes des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad. Der syrischen Armee wird vorgeworfen, Chemiewaffen einzusetzen.

dpa

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