Aber keine Waffen

Regierung will Ausrüstung in Irak liefern

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Die Bundesregierung ist zur Lieferung von Rüstungsgütern wie gepanzerte Fahrzeuge oder Sprengfallen-Detektoren an den Irak bereit. Das sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag.

Berlin - Die Bundesregierung ist zur Lieferung von Rüstungsgütern wie gepanzerte Fahrzeuge oder Sprengfallen-Detektoren an den Irak bereit.

Das sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag nach einem Treffen mit ihrem britischen Amtskollegen Michael Fallon in Berlin. Sie bekräftigte aber, dass Waffenlieferungen für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zunächst nicht in Frage kommen. „Aber unterhalb dieser Schwelle möchten wir alle Möglichkeiten ausnutzen, die uns zur Verfügung stehen“, sagte von der Leyen.

Die Rüstungsgüter aus Bundeswehrbeständen sollen an die irakische Regierung geliefert werden. Die Bundeswehr ist laut von der Leyen auch zum Transport bereit. Bisher hatte die Bundesregierung nur humanitäre Hilfe für die von der IS angegriffenen Gebiete im Irak zugesagt.

Die Hilfsleistungen sollen in der EU abgestimmt werden. „Ziel ist es, dass wir mit großer Geschwindigkeit europäische Hilfe leisten können“, sagte von der Leyen. „Wir sprechen eher über Tage.“

Zur Frage, ob zu einem späteren Zeitpunkt Waffenlieferungen möglich sein könnten, sagte die Verteidigungsministerin: „Zurzeit prüfen wir ausschließlich nicht-lethale (nicht-tödliche) Ausrüstungsgegenstände.“ Unbenommen dessen gebe es eine politische Debatte, die durchaus geführt werden müsse. „Wenn nachher die Frage im Raum steht, einen Genozid zu verhindern, dann müssen wir Dinge intensiv auch innerhalb Deutschlands noch einmal miteinander diskutieren.“

dpa

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