Schwere Pflichtverletzungen: Jahresbericht der Bundeswehr

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Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus.

Berlin - Mitten in der “Gorch Fock“-Affäre legt der Wehrbeauftragte Königshaus seinen ersten Bundeswehr-Jahresbericht vor. Der FDP-Politiker prangert erhebliche Mängel beim Führungsverhalten an.

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Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat in seinem Jahresbericht erhebliche Führungsschwächen bei der Bundeswehr angeprangert. Insbesondere unerfahrenen Vorgesetzten fehle es “an Wissen und Gespür dafür, wann die Grenzen zum Dienstvergehen beziehungsweise zur Straftat überschritten werden“, heißt es in dem 70-seitigen Bericht. Rüde Umgangsformen und herabmindernde Äußerungen würden oft nicht als unangebracht erkannt.

“Oft gehen beleidigende Äußerungen mit anderen schwerwiegenden Pflichtverletzungen einher“, berichtet Königshaus. Als Beispiel nennt der FDP-Politiker schikanierende Aufnahmerituale bei den Gebirgsjägern in Mittenwald, die im Frühjahr 2010 für Aufsehen sorgten. Der Vorgang mache zweierlei deutlich: “Zum einen fehlte vielen der beteiligten Soldatinnen und Soldaten das Unrechtsbewusstsein für ihr Handeln. Zum anderen zeigt er auch Defizite bei der Dienstaufsicht auf.“

Königshaus forderte, bei der anstehenden Bundeswehrreform Maßnahmen zu ergreifen, die zur Verbesserung der Disziplin in der Truppe beitragen. Unter anderem müsse dafür gesorgt werden, dass die Disziplinarvorgesetzten hinreichend auf ihre Aufgabe vorbereitet seien und auch Präsenz zeigen könnten.

Königshaus bekräftigt in dem Bericht auch seine Kritik an Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr in Afghanistan und unzureichende Ausbildung. “Trotz der unverkennbaren Anstrengungen des Bundesministeriums der Verteidigung zur Verbesserung der Ausbildung und Ausrüstung sind viele Probleme immer noch nicht hinreichend gelöst“, schreibt er. “Ein generelles Problem liegt in der Schwerfälligkeit der Beschaffungsverfahren.“

Königshaus ist seit Mai 2010 Wehrbeauftragter des Bundestags. Der vorgelegte Bericht ist sein erster Jahresbericht. Grundlage dafür sind Eindrücke von Truppenbesuchen und schriftliche Mitteilungen von Soldaten über Missstände. Auf die aktuellen Bundeswehraffären geht der Bericht nicht im Detail ein. Über Missstände auf dem Segelschulschiff “Gorch Fock“ und geöffnete Feldpost in Afghanistan hatte Königshaus das Verteidigungsministerium und den Bundestag in der vergangenen Woche bereits separat unterrichtet.

dpa

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